Mit Wünschen zum frohen Fest in die Pause

Mit mehr oder minder großen und mehr oder weniger grafisch gelungenen Anzeigen haben die Kandidaten für die Landtags- und die Bürgermeisterwahl uns alle spätestens heute erfreut – und sich in eine, allerdings wahrscheinlich sehr kurze, Wahlkampfpause verabschiedet.

Wem ein Amt schon gegeben ist, der konnte den Bonus ausspielen und quasi amtliche Wünsche zum Weihnachtsfest übermitteln. Und bequem auch noch zu den Wahlen am 20. Januar aufrufen. Also, zur Beteiligung an den Wahlen. Nicht zur Wahl einzelner Parteien oder Kandidaten. Soviel amtliche Neutralität muss dann schon sein ;-)

Frohes Fest auch allen Blog-Lesern.

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Wenn die Zeit wegläuft…

PS-speicher_HausderJugendDas mit Wahlterminen ist immer so eine Sache. Sie können politische Prozesse beschleunigen, sie können Themen zuspitzen – oder sie können dazu führen, dass die Zeit davon läuft, wenn Termine nicht so günstig gewählt sind. Denn weil am 20. Januar unter anderem der nächste Stadtrat gewählt wird, darf der aktuelle Rat mit seinen Ausschüssen nur noch bis 31. Dezember agieren.

Der nicht so häufig tagende Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (letztes Treffen im April) hatte nun gestern die Problematik, in der Angelegenheit neuer Standort für das Haus der Jugend (Foto) noch nichts Konkretes beschließen zu können (und auch im Sinne der Mitbestimmung durch die Jugendlichen nicht zu wollen). Erst nächste Woche ist ein Gespräch mit dem Investor vorgesehen, der an gleicher Stelle ein Hotel bauen möchte. Nach diesem Treffen könnte einiges klarer auch für das Haus der Jugend sein. Danach könnte Politik in dem zuständigen Fachausschuss dann tätig werden. Aber: dann ist Weihnachten, und im Januar tagen geht nicht mehr. Erst wieder nach dem 20. Februar, dem geplanten Tag der Konstituierung des neues Stadtrates und seiner Ausschüsse. Möglicher Sitzungstermin für den Ausschuss: Mitte März. Drei Monate könnten in einer wichtigen Phase der Planung vergehen, ohne dass Politik eingreifen könnte.

Warum sich der Ausschuss nach einem halben Jahr ausgerechnet in der Woche vor dem Treffen mit dem Hotel-Investor zur Sitzung traf, darf zumindest als unglücklich bezeichnet werden. Jetzt könnte es sein, dass sich der Jugendausschuss noch einmal vor Weihnachten trifft, um die weiteren Planungen auf den Weg zu bringen. „Heiligabend habe ich viel Zeit“, ließ die Ausschuss-Vorsitzende Margrit Cludius-Brandt (SPD) schon einmal, halb im Scherz, erkennen.

Oder aber der Ausschuss trifft sich informell als ein Arbeitskreis – und das im Januar und diesmal ausnahmsweise mal nicht nach dem beliebten Motto, „weil ich nicht mehr weiter weiß, bilde ich einen…“ Beschließen könnte dieser Arbeitskreis indes faktisch alleine nichts.


Dreimal zum Weihnachtsmarkt in Hannover…

In der ersten Dezember-Woche gibt es ein spezielles Angebot für politische Interessierte. Ein Wahlkampf-Service der besonderen Art sozusagen. Da können Menschen aus dem Wahlkreis für kleines Geld nach Hannover zum Weihnachtsmarkt fahren. Naja, vorher ist natürlich noch ein bisschen Politik angesagt. An zwei Tagen bieten die drei Landtagsabgeordneten ihre Fahrten an: am 5. Dezember geht es mit Uwe Schwarz (SPD) und Christian Grascha (FDP) auf große Fahrt in die Landeshauptstadt (freilich in getrennten Bussen), am 6. Dezember chartert Joachim Stünkel (CDU) einen Reisebus nach Hannover.

Hier der Fahrplan, zur persönlichen Reiseplanung:

Uwe Schwarz, Abfahrt 12.30 Uhr in Einbeck (ZOB),  um 13 Uhr in Hilwartshausen und um 13.15 Uhr in Dassel, Rückfahrt aus Hannover: 20 Uhr.

Christian Grascha, Abfahrt 11.30 Uhr in Einbeck, Rückkehr gegen 20 Uhr in Einbeck.

Joachim Stünkel, Abfahrt 12 Uhr in Lüthorst am Kindergarten, 12.15 Uhr in Dassel am Rathaus und um 12.45 Uhr in Einbeck am ZOB. Um 13.15 Uhr werden die Teilnehmer in Bad Gandersheim am Domänenhof abgeholt. Rückfahrt aus Hannover gegen 20 Uhr.

Natürlich geht es nicht direkt an den Glühweinstand: Vor dem Punsch hat der Politiker das Parlament gestellt.

Der Ablauf dieser Fahrten jedoch ist stets gleich: Die Begrüßung im Landtag, danach steht nach einem kurzen Film über den Landtag ein Tribünenbesuch im Plenarsaal auf dem Programm, um sich die Debatten live vor Ort anzusehen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, mit verschiedenen Mitgliedern des Landtages ins Gespräch zu kommen. Letztlich ist noch Zeit zur freien Verfügung, jetzt in der Adventszeit gerne genutzt für den Besuch des nahen Weihnachtsmarktes. Abschließend: Rückfahrt aus Hannover.

Wohlsein!