Von Offenen Briefen und offenen Baustellen…

Screen080113GrüneWebsiteWir leben in einem freien Land, in dem jeder an jeden Briefe schreiben kann.

Wer einen Offenen Brief schreibt, quasi eine Postkarte, die jeder lesen kann, der möchte andere am Inhalt eines Briefes teilhaben lassen. Das haben jetzt die Einbecker Grünen getan. Sie haben einen Offenen Brief an den Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück geschrieben, 11011 Berlin. (Hier der Original-Wortlaut: Offener Brief Grüne 010113)

Dem Einbecker Ortsverband der Grünen geht es um das Kanzlergehalt. Denn der Bundestagsabgeordnete Peer Steinbrück ist ja nicht nur der Bundestagsabgeordnete Peer Steinbrück. Sondern der Mann, der für die SPD im Herbst ins Kanzleramt einziehen möchte. Ob dann nicht besser die SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus formal die richtige Adresse für den Offenen Brief gewesen wäre, lassen wir mal dahin gestellt. Auch über die Debatte des hohen, des zu hohen, zu niedrigen oder sonstwie angemessenen oder eben nicht angemessenen Gehaltes eines Bundeskanzlers will ich nichts sagen. Darüber ließe sich wahrlich trefflich streiten. Auch darüber, dass seine Aussagen – um es mit den Worten eines Ex-SPD-Kanzlers zu sagen – sicherlich suboptimal waren.

Warum nun aber die Einbecker Grünen, die mitten im Kommunalwahlkampf stecken (müssten) und denen ebenso am 20. Januar eine Landtagswahl bevorsteht, jetzt am Neujahrstag einen empörten Brief an den SPD-Kanzlerkandidaten schreiben, ist mir ein Rätsel. Der Brief, der die soziale Schieflage geißelt, gipfelt in dem Schluss: „Wir erleben Sie als einen sehr selbstbezog[e]nen Menschen mit einer elitären Gesinnung und  einer fehlenden Selbstkontrolle. Als Kanzler wären Sie ein Risiko für unser Land. Deshalb sollten Sie konsequent sein und auf die Kandidatur verzichten, wenn Sie nicht in erster Linie dienen, sondern verdienen wollen.“

Nun, der Kanzlerkandidat wird diesen Offenen Brief des Einbecker Grünen-Ortsverbandes, bei allem Respekt, wenn überhaupt, nur in Ausschnitten zur Kenntnis nehmen. Er wird ganz sicher auch nicht, aber das ist natürlich Spekulation, einen Antwortbrief verfassen und vor den Forderungen der Einbecker Grünen, er möge als Kandidat zurücktreten, ängstlich zucken.

Dass die Grünen, das habe ich jedenfalls gelesen, gerne nach der nächsten Landtags- und auch nach der Bundestagswahl eine Rot-Grüne Koalition schmieden möchten (und dass sie sicher auch einer Verbindung mit der SPD im neuen Einbecker Stadtrat nicht abgeneigt sind, wenn die Mehrheitverhältnisse das hergeben), lasse ich mal unkommentiert. Vielleicht sind das ja andere Grüne.

Wie gesagt, wir leben in einem freien Land, in dem jeder Briefe schreiben kann. Die Zeit bei den Einbecker Grünen dafür scheint reichlich vorhanden zu sein. Wenn ich auf die Internetseite der Einbecker Grünen, die beim Eintippen der Adresse http://www.gruene-einbeck.de erscheint, schauen würde, die noch Terminankündigungen für 2011 enthält, die das Wahlprogramm für die 2011-er Kommunalwahl zum Download anbietet, und nicht das 2013-er, das die Grünen auf dem Marktplatz in Papierform verteilen, dann würde mir etwas anderes einfallen. Aber jeder setzt selbstverständlich seine eigenen Prioritäten.

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Außen rot, innen schwarzer Tee

OLYMPUS DIGITAL CAMERAEin wenig Mitleid konnte man heute schon mit den Wahlkämpfern auf dem Marktplatz bekommen: Bei fiesem Nieselregen schlugen sich die Vertreter der Parteien aber wacker. Kekse, Kaffee, Bananen und die unvermeidlichen Kugelschreiber gab’s zum Mitnehmen.

Originelle „Give-aways“ habe ich auch einige gefunden, beispielhaft auf dem Foto zu sehen, Fortsetzung folgt: Lippenpfleger für strapazierte Redner, die SPD zum Abschlecken sowie Radieschensprossen zum Säen („Außen rot und innen knackig“) . Der Tee der Grünen („Ziehen lassen“), mit der sie Schwarz-Gelb in Niedersachsen in den Ruhestand schicken wollen, ist übrigens kein grüner Tee, sondern schwarzer Tee… (und mindestens haltbar bis 15.11.2014).

Und nicht vergessen: Nächsten Sonnabend stehen die Damen und Herren wieder parat und freuen sich über interessante Gespräche. Alle haben ein ehrenwertes Ziel: Dass wir alle am 20. Januar auch zur Wahl gehen…


Plakate postiert, die SPD fehlt noch

wahlplakateOhneSPDEs lässt sich trefflich darüber streiten, ob und wenn ja wie die Plakate vor Wahlen die Entscheidung der Wahlberechtigten beeinflussen. Ob diese Poster am Straßenrand überhaupt etwas bringen, außer dass sie Geld kosten. Doch wie dem auch sei: Die ersten Plakate für die Bürgermeisterwahl, die Stadtratswahl und auch die Landtagswahl am 20. Januar hängen, und von vielen Straßenlaternen lächeln uns wieder viele Gesichter an. CDU, FDP, GfE, Grüne und Piraten, sie alle sind nach meiner ersten Durchsicht vertreten. Selbst die Linke, die bei den Kommunalwahlen in Einbeck gar nicht antritt (jedoch bei der Landtagswahl), ist mit Bescherungsplakaten schon mehrere Tage dabei.

wahlplakateMichalekNehringBemerkenswert: Während Bürgermeisterkandidatin Dr. Sabine Michalek offenbar auf Masse setzt und fast an jeder strategisch günstig platzierten Laterne ein Plakat hat aufhängen lassen, fehlt von Bürgermeister Ulrich Minkner bislang jegliches Plakat. Auch seine Sozialdemokraten befinden sich offenkundig noch in Weihnachtsruhe und warten ab, während die Mitbewerber die besten, die sichtbarsten Plakatplätze belegt haben. Die SPD hat bis dato noch kein einziges Plakat aufgehängt.

OLYMPUS DIGITAL CAMERAInhaltlich Neues bieten die Plakattafeln indes nicht. Mehr oder weniger Standard: Name, ggf. Partei, Slogan, fertig.

Erste Großflächenplakate mit thematischer Wahlwerbung hat die GfE platziert. Sie will zum Beispiel die Kirche im Dorf lassen…

wahlplakateGfEgross


Dem Stern nicht gefolgt

OLYMPUS DIGITAL CAMERAEin einziger Ratsherr oder eine einzige Ratsfrau aus den Reihen von CDU und FDP hätte ja genügt, um Respekt und guten Willen zu zeigen. Dass aber von der Christlich-Demokratischen Union niemand heute Vormittag beim Empfang der Sternsinger im Rathaus dabei war, und dass auch die FDP so liberal war, den Termin nicht wahrzunehmen, sorgte durchaus selbst bei Wohlmeinenden für höheren Blutdruck. Seit fast 25 Jahren sind immer am Tag nach Weihnachten die Sternsinger der katholischen St. Josef-Gemeinde im Rathaus, geben ihren Segen, starten hier ihre jährliche, überkonfessionelle Aktion, bei der sie in Einbeck und Umgebung immer über 20.000 Euro sammeln – von Kindern für Kinder, in diesem Jahr in Tansania.

Während die SPD fast in Fraktionsstärke dabei war, hielt die stellvertretende Bürgermeisterin Dr. Ursula Beckendorf (GfE) wacker die Fahne der bürgerlichen Seite im Stadtrat hoch. CDU? Fehlanzeige. FDP? Nicht da. Auch von den Grünen war niemand vertreten. Irritiert hat viele außerdem, dass Bürgermeisterkandidatin Dr. Sabine Michalek (CDU) bei diesem Termin fehlte. Sie hatte zwar zuvor angekündigt, bis Neujahr Weihnachtspause im Wahlkampf machen (und wahrscheinlich zu Weihnachten die Familie in Bayern besuchen) zu wollen, indes ein „Wahlkampftermin“ war dies heute bei den Sternsingern ohnehin nicht.

Schon seit Jahren ist die Beteiligung der bürgerlichen Politikseite des Stadtrates beim Sternsinger-Empfang eher mau. Vor einigen Jahren hatten sich die Ratspolitiker aus der Partei mit dem C im Namen herausgeredet, man habe keine Einladung erhalten. Dieses Argument jedenfalls zieht in diesem Jahr als Ausrede nicht: Bürgermeister Ulrich Minkner hatte den Termin in öffentlicher Ratssitzung kurz vor Weihnachten laut und deutlich bekannt und allen Ratskollegen ans Herz gelegt.

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Verbal entgleist – ohne Entschuldigung

ScreenAusschnitt031212_ToffelIch habe längere Zeit gewartet. Und gezögert. Immer noch gehofft, da würde derjenige vielleicht doch noch seine verbale Entgleisung erkennen und sich für sie entschuldigen. Doch da kam nichts. Mehrere Tage lang. Stattdessen wenige Tage nach dem anstößigen Kommentar erhielt ich von ihm eine mich irritierende Facebook-Einladung zu einer Wahlveranstaltung der Jungen Liberalen. Und das von einem Kandidaten der Grünen!

Ich hatte auf meiner öffentlichen Facebook-Seite „Einbeck aktuell“ über die Pläne für ein neues Haus der Jugend geschrieben. Gunther Toffel, fleißiger Facebooker und Kommentierer und „Gefällt mir“-Klicker, griff in die Tasten. Der Mann ist Kandidat der Grünen im Wahlbereich Kreiensen, möchte gerne in den nächsten Einbecker Stadtrat gewählt werden. Auch für den Ortsrat Kreiensen kandidiert der 56-jährige Architekt. Er sei für mehrere dezentrale Anlaufpunkte für die Jugendlichen, schreibt Gunther Toffel bei Facebook. Das entspreche auch der Grünen-Politik, fügt er noch hinzu (siehe Screenshot). Soweit, so okay. Doch dann eine verbale Entgleisung: „Und keine Massenzentralsammelstelle, also kein KZ, menno, klaro???!!!“

Wenige Minuten schon nach dem Toffel-Kommentar habe ich ihn darauf hingewiesen, dass seine Formulierung absolut inakzeptabel sei. Doch statt einer Einsicht kam Schweigen. Ein Zentrum für Jugendliche als „Massenzentralsammelstelle“ zu empfinden, ist allein schon schwer erträglich. Das ganze dann auch noch mit einem KZ, einem Konzentrationslager, in eine Verbindung zu setzen, ist und bleibt inakzeptabel. Für jeden. Für einen Kandidaten einer demokratischen Partei, der für genau diese Jugendlichen in Einbeck und Kreiensen künftig Politik machen möchte, ganz besonders.

 

Update 18.12.2012, 21.45 Uhr: Mittlerweile hat sich Gunther Toffel in einem Facebook-Kommentar entschuldigt. Er nehme den KZ-Vergleich zurück, es sei „eine sehr unglückliche, unpassende Formulierung“ gewesen, die „politisch fehlinterpretiert werden kann und von ma[n]chen auch will“, schreibt Toffel. Seine Äußerung tauge nicht als Bewerbungsrede eines potenziellen Stadtratskandidaten, räumt er ein. Seinen Facebook-Kommentar hat er so eingeleitet: „ok, herr bertram, liebe facebook leser, es tut mir leid, ich krieche zu kreuze, nichtzuletzt, weil auch weihnachten vor der tür steht, hoffentlich haben sie sich nicht zu viel aufgeregt…“

Zuvor hatte sich bereits am Abend Lukas J.G. Seidel im Namen des Grünen-Kreisverbandes Northeim-Einbeck per E-Mail von den Äußerungen Toffels distanziert. Auch der Ortsverband Einbeck hat sich (siehe Kommentare) von Gunther Toffels Einlassungen distanziert, seine Äußerungen und seine Wortwahl ständen im absoluten Gegensatz zur Grünen-Politik.

 


Die SPD ist die Erste

„Wir sind eine Programm-Partei“, hatte Bürgermeister Ulrich Minkner beim Wahlkampfstart der SPD gesagt, nicht ausschließlich um Personen gehe es bei den Sozialdemokraten. Und als solche hat die Einbecker SPD jetzt auch als erste Partei in Einbeck ihr komplettes Wahlprogramm veröffentlicht, für jeden nachlesbar auf der Website. Das verdient Respekt, geht die SPD doch gleichzeitig damit auch ein gewisses Risiko ein: Einige Dinge können sich schließlich innerhalb weniger Tage verändern (beispielsweise Thema Krankenhaus). Ein Wahlprogramm zu veröffentlichen sollte jedoch andererseits eine Selbstverständlichkeit sein.

Bislang hatten nur die Grünen ihre Wahlprogramm-Schwerpunkte veröffentlicht. Allerdings hatten sie dies in einer Pressemitteilung kommentierend getan und nicht das komplette Programm im Wortlaut öffentlich gemacht.

Inhaltlich bietet das SPD-Wahlprogramm keine Überraschungen. „Wir haben das Programm nicht komplett neu geschrieben“, hatte Fraktionschefin Margrit Cludius-Brandt beim Wahlkampfauftakt erklärt. Das werden auch die anderen politischen Gruppierungen rund ein Jahr nach der jüngsten Kommunalwahl nicht tun.

Sprachlich hätten die Sozialdemokraten vielleicht noch ein wenig feilen sollen an der einen oder anderen Stelle. Vor allem, dass jetzt auch die SPD den Begriff „Schwedenblock“ für das Ende der 60-er Jahre gebaute Wohnhaus Lange Brücke 9-11 verwendet (wenn auch in Anführungszeichen), mutet schon ein wenig befremdlich an.

Update 18.12.2012, 17:22 Uhr: Die SPD hat auf ihrer Seite jetzt auch alle Kandidaten mit ausführlichen Angaben zur Person veröffentlicht. Vorbildlich!


Einbecker in den Fokus

GrüneBrauhausWas auch immer das heißen soll: Nachdem die Grünen-Bundestagsabgeordnete Viola von Cramon gemeinsam mit dem Grünen-Landtagskandidaten Hans-Joachim Nehring aus Einbeck in dieser Woche die Region besucht hat, teilt die MdB in einer Pressemitteilung über ihre Besichtigung der Einbecker Brauhaus AG und einem Gespräch mit Brauhaus-Vorstandsmitglied Walter Schmidt heute mit: „Im Landtagswahlkampf wird es darauf ankommen, die regionale Identität auch mit Marken wie der Einbecker Brauerei wieder mehr in den Fokus zu rücken.“


Grünes Programm, Satz für Satz

Basisdemokratisch haben sich die Grünen ja immer schon gezeigt. Heute haben sie erste Einblicke in ihr am Montag beschlossenes Wahlprogramm erlaubt. Und wie immer darf in der dazu veröffentlichten Pressemitteilung jeder der zehn Kandidaten einen Satz sagen. Da darf der „Alltagsradler“ Gunther Toffel die Radwege preisen, da freut sich Manfred Helmke über  Ortschaftsmittel gegen eine Zentralisierung, da verkündet Christian Kuhlmann, die Grünen würden sich dafür einsetzen, dass Kreiensen nach der Fusion „auf der Gewinnerseite bleibt“. Nachhaltig sogar.

Bemerkenswert ist das Lob von Kandidatin Sonja Jakob für Energiepflanzen, die dazu beitragen sollen, dass in neuen Biogasanlagen kein Mais mehr verwendet werden soll. Ist doch kein Geheimnis, dass Jakob seit Jahren ein äußerst kritisches Verhältnis zu einem großen Einbecker Saatzuchtunternehmen pflegt.

Ob sie da auch solche Energiepflanzen der KWS preisen würde?


Klimaschonend auf dem Einbecker Zebrastreifen

Das muss man den Grünen lassen, das ist mal eine Bildidee, die sich von der Masse der Gruppenfotos abhebt: Auf dem Zebrastreifen am Neuen Markt vor dem Neuen Rathaus schreiten die Kandidaten für die Stadtratswahl am 20. Januar in einer Reihe über die Straße. Leider fehlen drei, insgesamt treten die Grünen mit zehn Kandidaten an. Also nicht nur Fab Four.

Denn natürlich ist das berühmte Cover-Foto der Beatles, der fantastischen Vier, als Vorbild sofort zu erkennen. Nun ist der Neue Markt in Einbeck nicht die Abbey Road, wo das bekannte Vorbild 1969 entstanden war. Und das Neue Rathaus sicher auch nicht das legendäre Tonstudio, in dem die Beatles in London ihr Album aufgenommen haben.

Was nun wollen uns die Grünen mit diesem Bild sagen?

Gehen wir mal davon aus, dass sie wissen, unter welchen Umständen das Beatles-Coverfoto entstanden ist. Ursprünglich wollten die Beatles für das Foto für ihr neuen Album in die Nähe des Mount Everest im Himalaya fliegen. Weil sie dazu aber keine Lust hatten, gingen sie nur kurz vor die Tür in London und spazierten über den Zebrastreifen. Klimaschonend war das schon damals, also genau das Richtige für die Grünen.

Wie lange das Fotoshooting der Einbecker Grünen dauerte, ist bislang nicht überliefert (erkennbar ist nur, dass da im Hintergrund ein dunkler Wagen drängelt, das wollen wir jetzt mal nicht weiter politisch interpretieren). Die Beatles brauchten nur gut zehn Minuten, dann hatte Fotograf Ian MacMillan das Cover im Kasten. Auf dem Einbecker Foto gibt Landtagskandidat Hans-Joachim Nehring den Spitzenmann. Die Rolle des Paul McCartney, der barfuß mit Zigarette den Zebrastreifen quert, ist auf dem Einbecker Bild Michael Neugebauer zugedacht, der zweite Herr von links. Nur geht der nicht ohne Socken (wie Paul) über die Straße, und eine Zigarette ist auch nicht zu erkennen…


Landtagsfeeling bei Infoveranstaltung

Wenn schon nicht so viele Normalbürger da sind, können wir doch wenigstens die Gelegenheit ergreifen und mindestens eine Kreistagssitzung daraus machen. Das dachten sich vielleicht einige und legten dann mal los. Wobei die Debatte bei der Infoveranstaltung zur Kreisreform weitestgehend wenig polemisch und wahlkämpferisch verlief. Okay, ein paar Ausnahmen gab’s, aber letztlich konnten die Sprüche ja eh fast nur das eigene Parteivolk erreichen. Es sei denn, sie werden medial transportiert.

Als dann überraschend neben den „gesetzten“ Landtagsabgeordneten ein weiterer Landespolitiker, in diesem Fall sogar ein leibhaftiger Fraktionsvorsitzender, unvermittelt den Weg nach Einbeck zu dieser Veranstaltung fand und im Saal Platz nahm, war ein wenig Landtagsstimmung auf der Tagesordnung. Denn da standen nicht nur Joachim Stünkel (CDU) und Christian Grascha (FDP) am Mikrofon. Sondern in Reihe 1 saß Stefan Wenzel, oberster Grüner im hannoverschen Landtag, zuhause in Gleichen bei Göttingen. Also, irgendwie auch ein unmittelbar Betroffener von einer Kreisreform zwischen Northeim, Osterode und Göttingen.