Top-Termin

FDP_birknerGraschaHeldenburgHeute hat der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha einen Top-Termin für den Wahlkampf im Januar angekündigt: Mehr aktuelle bekannte Liberale an einem Ort an einem Abend geht fast nicht, einzig Rainer Brüderle vielleicht noch, der kommt nicht.

Am 16. Januar werden in Northeim nicht nur FDP-Parteivorsitzender und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und der FDP-Landesvorsitzende und Umweltminister Stefan Birkner erwartet. Birkner war schon beim Sommerfest auf der Heldenburg der Einladung Graschas gefolgt (Foto).

Auch der FDP-Mann Wolfgang Kubicki, ein Talkshow-erfahrener Freund der deutlichen Aussprache und nicht unbedingt als bekennender Rösler-Fan aktenkundig geworden, ist zum Höhepunkt des Wahlkampfes der FDP im Landkreis angekündigt. Ob’s ein Abschiedskonzert für die Liberalen in Niedersachsen wird, wie manche ironisch anmerken, bleibt da abzuwarten.

Verspricht in jedem Fall, ein munterer Abend zu werden.

Advertisements

Von roten Schals und undichten Ministern…

Im Winterwahlkampf ist ein Schal nichts völlig Überraschendes. Und für einen Sozialdemokraten ein roter Schal schon mal gar nicht. Seit einiger Zeit sieht man Bürgermeister Ulrich Minkner stets mit elegant um den Hals geknoteten roten Schal. Und das sicher nicht nur wegen (erneut) drohender Erkältungen. Mit dem Start der offiziellen Kampagne für seine Wiederwahl zögern die SPD und Minkner bislang noch.

Ein anderer Roter, der oberste Rote sozusagen, hat gestern Abend Minkner die große Bühne beschert, auf der er wahlkämpfen konnte: Parteivorsitzender Sigmar Gabriel war in Einbeck. 160 Genossen saßen da im BBS-Forum, der Anlass war eigentlich die Krönungsmesse für den Bundestagskandidaten der SPD. Dr. Wilhelm Priesmeier ist seit 2002 MdB, wurde wieder nominiert, es gab keinen Gegenkandidaten. „Dieser Wahlkreis ist rot und bleibt rot“, sagte der Tierarzt aus Markoldendorf.

Ulrich Minkner kam bei seiner Begrüßung schnell auf ein aktuell brennendes Thema – und wurde deutlich. Deutlich wahlkämpfend. Der ruhige Ton eines Bürgermeister-Grußwortes war das nicht. In dem mit dem Land Niedersachsen abgeschlossenen Zukunftsvertrag (in diesem Fall Anlage 4) über die Fusion von Einbeck und Kreiensen stehe drin, dass das Land die gesundheitliche Versorgung der Region unterstütze, explizit das Einbecker Krankenhaus. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) habe diesen Vertrag im Einbecker Rathaus Ende Oktober 2011 unterschrieben und dabei diese Unterstützung mündlich noch einmal versprochen. Und am nächsten Tag, redet sich Minkner in Rage, sage der gleiche Innenminister, dass das Land leider keine Bürgschaft für die Einbecker Klinik gewähren könne. Ulrich Minkner: „Der Typ ist doch nicht ganz dicht.“ Ihn beruhige, dass Schünemann in der nächsten Landesregierung kein Minister mehr sein werde, übrigens egal, welche Partei diese stelle.

Wenige Stunden zuvor hatte Minkner bei der Eröffnung der neuen Physik-Räume der Goetheschule in Einbeck übrigens noch locker mit seiner Herausforderin Dr. Sabine Michalek geplaudert. Man kennt sich, man duzt sich. Das Angebot, mal zu gemeinsamen Wahlkampfterminen im Auto der Kandidatin mitzufahren, hat der Bürgermeister gut gelaunt abgelehnt, er fahre mit dem Rad. Fahrradfahrerin Michalek hatte ihm die Mitfahrgelegenheit ebenso wohl gelaunt angeboten. Ein Fahrrad, ihr Fahrrad, passe in den kleinen Smart hinein…


EIN Minister mit Schildern

Man kann sicherlich streiten, ob ein Minister überhaupt für ein halbes Stündchen einen Zwischenstopp einlegen muss, um neue Auto-Kennzeichen in die Kameras zu halten. Aber es ist Wahlkampf, da nutzen die Herren (aber auch Damen) jede sich bietende Gelegenheit, öffentlich vorzukommen. Und da Verkehrsminister Jörg Bode ohnehin einen Termin in Göttingen hatte, war er quasi auf der Durchreise, morgens kurz vor Neun in Einbeck.

Unter dieser Kategorie Symbolpolitik lässt sich auch der Tatbestand abheften, dass zur Zulassung des ersten neuen EIN-Kennzeichens ebenso die Landtagsabgeordneten Christian Grascha (FDP) und Joachim Stünkel (CDU) zugegegen waren. Warum waren die da? Brauchte man jemanden zum Schilder halten? Warum nur die MdL aus dem Regierungslager? Oder bewusst nur diejenigen, die sich selbst ein EIN gönnen können, weil sie im Landkreis leben und Auto fahren?

Kritisch muss sich freilich auch meine eigene Zunft fragen lassen, ob die überregionalen Medien von TV und Radio an diesem frostigen, nebligen Novembermorgen wohl den Weg nach Einbeck gefunden hätten, hätte der wackere Horst Bode ganz alleine, allenfalls noch von Bürgermeister und/oder Landrat flankiert, sein EIN ans Auto geschraubt. Die Antwort ist klar: Nein.