Puls fühlen

NeujEmpfangEIN_alleAusschnittNeujEmpfangEIN_SchwarzGraschaEs war natürlich das Top-Thema bei den vielen Gesprächen vor und nach dem offiziellen Teil des Neujahrsempfangs gestern Abend in Einbeck: Wie geht die Wahl aus? Wer gewinnt am Sonntag? Fast exakt 48 Stunden vor Schließung der Wahllokale waren noch einmal alle versammelt, viele von ihnen stehen zur Wahl, und hörten einen kurzweiligen Vortrag über den PS-Speicher von Karl-Heinz Rehkopf.

An den Stehtischen beim „Get together“ und anschließend an den Vortrag konnte dann der Puls gefühlt werden, wie Moderator Eberhard Schmah einleitete. „Es liegt Spannung in der Luft.“ Unter den Gästen waren nicht nur zahlreiche Kandidaten für den Stadtrat, sondern auch die beiden Bürgermeister-Kontrahenten, Ulrich Minkner und Dr. Sabine Michalek. Außerdem die Landtagsabgeordneten Joachim Stünkel, Uwe Schwarz und Christian Grascha (Foto links).

Ein wenig war trotz der Spannung aber bei vielen Akteuren auch Erleichterung zu spüren. Ein knochenharter Winterwahlkampf mit dichter Terminfolge liegt so gut wie hinter den meisten. Zur Stunde noch ein letzter Straßenwahlkampf an den Ständen auf dem Marktplatz im Schneetreiben, dann haben die Wähler das Wort.

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Bewegung, im Winter, auf der Straße

OLYMPUS DIGITAL CAMERADie Parteien geben alles auf den winterlich weißen Straßen und Plätzen, verteilen Kochlöffel aus Holz, Würstchen, Marzipan und Bonbons. Daneben die Infopapiere. Als heute Umweltminister und FDP-Spitzenmann Stefan Birkner in Einbeck in den Straßenwahlkampf eingriff, kam es zu einer besonderen Begegnung. Viele Passanten waren in der Marktstraße nicht gerade unterwegs, das ihn filmende NDR-Team suchte schon händeringend nach Wählerkontakt mit dem FDP-Politiker.

Auf dem Marktplatz hingegen trafen (ohne TV-Kameras) Stefan Birkner und FDP-Landtagskandidat Christian Grascha auf den Parlamentskollegen von der CDU, Joachim Stünkel. Der packte mit seinen Parteifreunden die Tische vor dem Rathaus gerade ins Wahlkampfmobil.

Birkner rief im Pressegespräch der Liberalen im warmen Brodhaus-Fass seine Parteifreunde (und ein bisschen auch die nicht dabei sitzende CDU) dazu auf, bis zur letzten Minute zu mobilisieren. Der Politiker sieht ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb, die Frage, ob seine Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringt, stellt sich ihm schon gar nicht mehr. Für Birkner geht es darum, ob es gemeinsam mit der Union reicht, die Regierung fortzusetzen. „Da ist Bewegung drin, das wird sich auf den letzten Metern entscheiden.“

Und auf diesen letzten Metern bis zur Wahlurne geben die Parteien noch einmal alles. Nächsten Sonnabend dürfte die Fußgängerzone mitten in Einbeck einer großen Standfläche für die verschiedenen Parteien und Gruppierungen gleichen.


Funktionstest FDP

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas Kalkül scheint aufgegangen zu sein für die FDP: Man nehme den in heftigster Kritik stehenden Parteivorsitzenden Philipp Rösler, lade wenige Tage vor der entscheidenden Wahl seinen nie um eine verbale Spitze verlegenen innerparteilichen Kritiker und Talkshow-König Wolfgang Kubicki ein, setze den unaufgeregten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Umweltminister Stefan Birkner, daneben (Foto). Das Ergebnis: Über 400 Menschen, mehrere, auch überregionale  Journalisten und Kamerateams haben gestern Abend im Northeimer Lux-Saalbau den Höhepunkt des hiesigen Wahlkampfes der ums politische Überleben kämpfenden Liberalen erlebt. Landtagsabgeordneter Christian Grascha konnte zufrieden sein: „Gute Stimmung, gute Reden“, sagte er heute.

Wer allerdings (oder gerade) wegen der beschriebenen Konstellation erwartet hatte, dass sich die Kontrahenten auf offener Bühne angehen würden, wurde enttäuscht. Dafür sind die Akteure dann doch wieder zu clever. „Wir sind entweder gemeinsam stark oder gar nicht“, sagte Wolfgang Kubicki, bewusst begrüßte er Rösler als „mein Parteivorsitzender“. Kubicki erwartet „6 Prozent und mehr“ am nächsten Sonntag bei der Landtagswahl. „Und das liegt nicht an meinem Wahlkampfauftritt.“ Ein wenig Show gab’s dann doch, auf Kosten des politischen Wettbewerbers. Liberale seien positiv gestimmte Menschen, sagte Kubicki. Peer Steinbrück jedoch habe ja schon so heruntergezogene Mundwinkel wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, obwohl er noch gar nicht im Amt sei… Und Renate Künast stehe ja ohnehin die pure Lebensfreude ins Gesicht geschrieben.

Auch Parteichef Philipp Rösler keilte los: Berlin bekomme eine einfache Infrastrukturmaßnahme wie den Flughafen nicht hin, das sei ihm als Wirtschaftsminister im Ausland schon manchmal peinlich. Und Bürgermeister Wowereit gehe lieber zur Fashion-Week als in den Untersuchungsausschuss, das sei „schäbig“. OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Bemerkenswert war das Sicherheitsaufgebot bei der Veranstaltung. Bei Vizekanzlern und Wirtschaftsministern mag eine Gefährdungslage manches erforderlich machen, beispielsweise auffällig unauffällig neben der Bühne stehende BKA-Beamte. Warum allerdings die private Security bei ausgewiesenen Pressevertretern nicht nur in die Kameratasche schauen wollte, sondern auch einen Funktionstest der Kamera verlangte, ist mir schleierhaft. Ich habe diesen nicht mitgemacht. Wie die Fotos beweisen, war meine Kamera funktionsfähig…


Was digitale Fotos verraten…

SchüneGrSt_012013Da wollten sich die beiden um ihre Mandate kämpfenden Landtagsabgeordneten gestern und wenige Tage vor dem Wahltag nicht die Butter vom politischen Brot nehmen lassen: Zwei Stunden vor Beginn der Krankenhaus-Kreistagssitzung verschickten Christian Grascha (FDP) und Joachim Stünkel (CDU) über Graschas Landtagsbüro eine gemeinsame Pressemitteilung (Wortlaut hier: Landkreis Bürgschaft Krankenhaus_15.01.2013), dass die Bewilligung einer Bürgschaft über eine Million Euro durch den Kreistag ein positives Signal wäre… beide Politiker sind auch Kreistagsabgeordnete und stimmten gestern (positiv) mit ab

Im Kern überbrachten die beiden Politiker per Pressemitteilung rechtzeitig zum frühen Redaktionsschluss in Zeitungsredaktionen die Botschaft, der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann habe gegenüber den beiden Landtagsabgeordneten „in einem Gespräch zugesichert, die notwendigen Prüfungen auch weiterhin mit höchster Priorität im Sinne des Krankenhauses durchzuführen“. Die nächste Gesprächsrunde (nach positiver Entscheidung des Kreistages) mit dem Ministerium sei für heute (Mittwoch) vereinbart.

Auch das Sozialministerium habe ihnen gegenüber grünes Licht gegeben, Zitat: „Die Sozialministerin Frau Özkan hat mit heutigem Schreiben an den Landkreis erklärt, dass das Sertürner Krankenhaus für den Bedarf im Landkreis notwendig ist. Dies werde dadurch dokumentiert, dass es im Krankenhausplan des Landes für 2013 enthalten ist.“

Wann das Gespräch mit Schünemann stattfand, wollte Grascha gestern auf Nachfrage nicht sagen, nur soviel, dass es „in den letzten Tagen“ stattgefunden habe.

Das zusammen mit der Pressemitteilung verschickte Foto jedenfalls (Foto) ist vermutlich bei anderer Gelegenheit entstanden (denn ich möchte keinesfalls behaupten, dass uns da eine wochenalte Info als aktuell ausgegeben werden soll). Dass das Foto früher aufgenommen worden ist,  jedenfalls legen die Fotodaten nahe, die bei jedem digitalen Foto automatisch mit gespeichert werden und die hier verraten, dass die Aufnahme am 27. November 2012 um 13.58 Uhr entstanden ist. Wir gehen mal davon aus, dass der Fotograf Datum und Uhrzeit in seiner Kamera korrekt eingestellt hat.

Fotografiert wurde übrigens mit einer Canon EOS 350 D, ohne Blitz, bei einer Empfindlichkeit von 400 ISO mit Blende 5  und 1/50 Belichtungszeit…


Operation Kreistagssitzung

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas Interesse war groß an der gestrigen Kreistags-Sondersitzung zum Thema Einbecker Krankenhaus. Groß war leider nicht die Flexibilität der Kreisverwaltung, die den großen Zuschauerraum nicht anbot, weil dort Wahlurnen und -unterlagen standen… vielleicht hätte es im Kreishaus für das erwartbare große Zuschauerinteresse noch einen anderen Raum gegeben, in dem man kurzfristig die Wahl-Utensilien hätte abstellen können, um den Menschen bequemere Möglichkeiten geben zu können, die Bürgschaftssitzung zu verfolgen.

Letztlich haben die meisten Interessierten im Sitzungssaal einen Sitzplatz gefunden, hier nur vorübergehend als Zuhörerin auf dem Fußboden saß die stellvertretende Bürgermeisterin, Dr. Ursula Beckendorf (GfE).

Mit dabei waren auch (Foto) die beiden Bewerber um das Bürgermeisteramt, Amtsinhaber Ulrich Minkner und seine Herausforderin Dr. Sabine Michalek. Hier im lockeren Gespräch mit den Kreistagsabgeordneten aus Einbeck, Christian Grascha (FDP) und Dirk Ebrecht (CDU). Humor löst ja manchmal Anspannungen.

Auch der neue Rathaus-Jurist, Torsten Wendt, war an der Seite seines Bürgermeisters mit dabei, die Akten in der Tasche, bereits auch schon im vorher nicht-öffentlich tagenden Kreisausschuss. Operation Kreistagssitzung konnte beginnen…


Auf dem Lanz in den Landtag

OLYMPUS DIGITAL CAMERAVom Land für das Land – das ist seit jeher der Slogan von Joachim Stünkel. Heute Abend startete der CDU-Landtagsabgeordnete aus Lüthorst in Einbeck seinen Wahlkampf. Und sozusagen standesgemäß fuhr Stünkel seine Überraschungsgäste in die Fahrzeughalle, in der rund 100 Anhänger bei Politik, Musik von DJ Tanzbär und Gesprächen und Getränken den Abend verbrachten.

Joachim Stünkel steuerte den Traktor, vorn saß der „Singende Landtagsabgeordnete“, Johann-Heinrich Ahlers aus Nienburg, mit dem Akkordeon. An seiner linken Seite hatte Stünkel seine CDU-Landtagskollegen Clemens Große Macke (Cloppenburg) und Frank Oesterhelweg (Wolfenbüttel). Malte Schober aus dem CDU-Nachbarwahlkreis Northeim ergänzte die Trecker-Truppe, die mit dem Lanz da war. Und auch der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha (Einbeck) hatte die Einladung Stünkels angenommen und war begeistert beim Wahlkampfauftakt dabei, stieg auf den Wagen und sang mit.

So weit, dass Stünkel seinem Kollegen Grascha die Zweitstimme überlassen würde, wollte der Lüthorster dann aber doch nicht gehen: Joachim Stünkel gab sich kämpferisch, warb für eine starke CDU. Er möchte den Wahlkreis direkt gewinnen, und er möchte keinesfalls wiederholen, dass ihm wieder (wie vor fünf Jahren) 226 Stimmen fehlen.


Er will die zweite Stimme und sagt, sie wäre seine…

GraschaWahlplakatstartChristian Grascha nimmt den Spruch des Wahlplakates wörtlich: Jeder Tag zählt. Kein Wunder, sagen doch die Umfragen seit Monaten für die FDP nichts Gutes voraus. Und so startete der FDP-Landtagsabgeordnete aus Einbeck, kaum war der Gänsebraten verdaut, am Tag nach dem Weihnachtsfest in den Wahlkampf für den 20. Januar. „Zweitstimme ist Grascha-Stimme“ plakatiert der 34-Jährige seit gestern. Bei einem FDP-Ergebnis von 5 Prozent, rechnet Grascha vor, wäre nicht nur die FDP wieder im Landtag, auch für ihn selbst würde es dann reichen. Der Einbecker, der seit 2008 im Landtag sitzt (wenige Wochen nach den Landtagswahlen damals nachgerückt), ist auf Platz 6 der Landesliste notiert. „Es war nicht schlecht, dass ich im Landtag war“, bilanziert Christian Grascha und verweist unter anderem auf 104 Millionen Euro Entschuldungshilfe für Kommunen im Landkreis sowie eine Höchstförderung von einer Million Euro für den PS-Speicher in Einbeck. Er habe mithelfen können, dass das Geld fließt. Hilfreich zu sein in Hannover für die Region Einbeck – „so stelle ich mir das auch in Zukunft vor“, sagt der FDP-Politiker.

Damit das gelingen kann, drehen die Liberalen prominent auf: Zweimal ist Bundeswirtschaftsminister und FDP-Parteivorsitzender Philipp Rösler (auf dem Foto im Hintergrund) während des Wahlkampfes im Landkreis: am 8. Januar in Einbeck bei einem Unternehmer-Dialog, am 16. Januar in Northeim, gemeinsam dann mit Spitzenkandidat Stefan Birkner und dem FDP-Zugpferd und Talkshow-König Wolfgang Kubicki. Allein für diese Großveranstaltung im Lux-Saalbau in Northeim sind 10.000 Einladungen landesweit verschickt. Insgesamt acht solcher Großveranstaltungen mit prominenten FDP-Größen gibt es in Niedersachsen. Welche Promis nach Northeim kommen, konnte sich der Kreisverband ein wenig mit aussuchen (auch wenn natürlich die Terminkalender der Bundespolitiker wesentlich entscheiden). Für Kubicki habe es im Kreisverband „eine gewisse Präferenz“ gegeben, lächelt Grascha.


Top-Termin

FDP_birknerGraschaHeldenburgHeute hat der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha einen Top-Termin für den Wahlkampf im Januar angekündigt: Mehr aktuelle bekannte Liberale an einem Ort an einem Abend geht fast nicht, einzig Rainer Brüderle vielleicht noch, der kommt nicht.

Am 16. Januar werden in Northeim nicht nur FDP-Parteivorsitzender und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und der FDP-Landesvorsitzende und Umweltminister Stefan Birkner erwartet. Birkner war schon beim Sommerfest auf der Heldenburg der Einladung Graschas gefolgt (Foto).

Auch der FDP-Mann Wolfgang Kubicki, ein Talkshow-erfahrener Freund der deutlichen Aussprache und nicht unbedingt als bekennender Rösler-Fan aktenkundig geworden, ist zum Höhepunkt des Wahlkampfes der FDP im Landkreis angekündigt. Ob’s ein Abschiedskonzert für die Liberalen in Niedersachsen wird, wie manche ironisch anmerken, bleibt da abzuwarten.

Verspricht in jedem Fall, ein munterer Abend zu werden.


Landtagsfeeling bei Infoveranstaltung

Wenn schon nicht so viele Normalbürger da sind, können wir doch wenigstens die Gelegenheit ergreifen und mindestens eine Kreistagssitzung daraus machen. Das dachten sich vielleicht einige und legten dann mal los. Wobei die Debatte bei der Infoveranstaltung zur Kreisreform weitestgehend wenig polemisch und wahlkämpferisch verlief. Okay, ein paar Ausnahmen gab’s, aber letztlich konnten die Sprüche ja eh fast nur das eigene Parteivolk erreichen. Es sei denn, sie werden medial transportiert.

Als dann überraschend neben den „gesetzten“ Landtagsabgeordneten ein weiterer Landespolitiker, in diesem Fall sogar ein leibhaftiger Fraktionsvorsitzender, unvermittelt den Weg nach Einbeck zu dieser Veranstaltung fand und im Saal Platz nahm, war ein wenig Landtagsstimmung auf der Tagesordnung. Denn da standen nicht nur Joachim Stünkel (CDU) und Christian Grascha (FDP) am Mikrofon. Sondern in Reihe 1 saß Stefan Wenzel, oberster Grüner im hannoverschen Landtag, zuhause in Gleichen bei Göttingen. Also, irgendwie auch ein unmittelbar Betroffener von einer Kreisreform zwischen Northeim, Osterode und Göttingen.


Dreimal zum Weihnachtsmarkt in Hannover…

In der ersten Dezember-Woche gibt es ein spezielles Angebot für politische Interessierte. Ein Wahlkampf-Service der besonderen Art sozusagen. Da können Menschen aus dem Wahlkreis für kleines Geld nach Hannover zum Weihnachtsmarkt fahren. Naja, vorher ist natürlich noch ein bisschen Politik angesagt. An zwei Tagen bieten die drei Landtagsabgeordneten ihre Fahrten an: am 5. Dezember geht es mit Uwe Schwarz (SPD) und Christian Grascha (FDP) auf große Fahrt in die Landeshauptstadt (freilich in getrennten Bussen), am 6. Dezember chartert Joachim Stünkel (CDU) einen Reisebus nach Hannover.

Hier der Fahrplan, zur persönlichen Reiseplanung:

Uwe Schwarz, Abfahrt 12.30 Uhr in Einbeck (ZOB),  um 13 Uhr in Hilwartshausen und um 13.15 Uhr in Dassel, Rückfahrt aus Hannover: 20 Uhr.

Christian Grascha, Abfahrt 11.30 Uhr in Einbeck, Rückkehr gegen 20 Uhr in Einbeck.

Joachim Stünkel, Abfahrt 12 Uhr in Lüthorst am Kindergarten, 12.15 Uhr in Dassel am Rathaus und um 12.45 Uhr in Einbeck am ZOB. Um 13.15 Uhr werden die Teilnehmer in Bad Gandersheim am Domänenhof abgeholt. Rückfahrt aus Hannover gegen 20 Uhr.

Natürlich geht es nicht direkt an den Glühweinstand: Vor dem Punsch hat der Politiker das Parlament gestellt.

Der Ablauf dieser Fahrten jedoch ist stets gleich: Die Begrüßung im Landtag, danach steht nach einem kurzen Film über den Landtag ein Tribünenbesuch im Plenarsaal auf dem Programm, um sich die Debatten live vor Ort anzusehen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, mit verschiedenen Mitgliedern des Landtages ins Gespräch zu kommen. Letztlich ist noch Zeit zur freien Verfügung, jetzt in der Adventszeit gerne genutzt für den Besuch des nahen Weihnachtsmarktes. Abschließend: Rückfahrt aus Hannover.

Wohlsein!