Von wahlkampfarmen Debatten und verschollenen Briefen

Sie ist natürlich eine politische Diskussion. Und in Zeiten des Wahlkampfes ist die Debatte über den seit Jahren (immer mal wieder) geplanten Kauf des Neuen Rathauses in Einbeck natürlich auch von Äußerungen geprägt, die genau diesem Datum 20. Januar geschuldet sind. Obwohl sich bei der Diskussion im Stadtrat am Mittwoch alle Beteiligten, was dies angeht, erstaunlich zurück hielten und nur zwischendrin immer mal hie und da ein wenig durchblitzte, dass bald Wahlen sind. War’s die vorweihnachtliche Besinnlichkeit? Oder der Erkenntnis geschuldet, dass bei anderen Themen, die für diese Stadt viel entscheidender waren und sind, alle gemeinsam an einem Strang ziehen, Stichwort Krankenhaus? Vielleicht war’s auch ein wenig Demut, weil der Rat sich in dieser Zusammensetzung das letzte Mal traf.

Margrit Cludius-Brandt jedenfalls konnte sich einen Seitenhieb nicht verkneifen. Wenn denn die GfE aus wirtschaftlichen Gründen für einen Rathauskauf sei, warum stimme sie dann dem SPD-Antrag nicht zu? „Offenbar wollen sie ihrer mit CDU und FDP gemeinsamen Bürgermeisterkandidatin nicht schaden…“

Eine verbale Auseinandersetzung zwischen der Kandidatin und dem Bürgermeister, die vielleicht manche deutlicher erwartet hatte, blieb nahezu aus. Direkt miteinander redeten Minkner und Michalek in der öffentlichen Sitzung nur einmal. Und da ging es in einer Anfrage der Ratsfrau Dr. Michalek um mutmaßlich verschollene Brief von Einbeck Marketing im Rathaus. Minkners Replik? Die Briefe seien nicht im Rathaus verschollen, vielleicht hätten diese das Neue Rathaus nie erreicht…

Waren es Weihnachtsgrüße?

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Wenn die Zeit wegläuft…

PS-speicher_HausderJugendDas mit Wahlterminen ist immer so eine Sache. Sie können politische Prozesse beschleunigen, sie können Themen zuspitzen – oder sie können dazu führen, dass die Zeit davon läuft, wenn Termine nicht so günstig gewählt sind. Denn weil am 20. Januar unter anderem der nächste Stadtrat gewählt wird, darf der aktuelle Rat mit seinen Ausschüssen nur noch bis 31. Dezember agieren.

Der nicht so häufig tagende Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (letztes Treffen im April) hatte nun gestern die Problematik, in der Angelegenheit neuer Standort für das Haus der Jugend (Foto) noch nichts Konkretes beschließen zu können (und auch im Sinne der Mitbestimmung durch die Jugendlichen nicht zu wollen). Erst nächste Woche ist ein Gespräch mit dem Investor vorgesehen, der an gleicher Stelle ein Hotel bauen möchte. Nach diesem Treffen könnte einiges klarer auch für das Haus der Jugend sein. Danach könnte Politik in dem zuständigen Fachausschuss dann tätig werden. Aber: dann ist Weihnachten, und im Januar tagen geht nicht mehr. Erst wieder nach dem 20. Februar, dem geplanten Tag der Konstituierung des neues Stadtrates und seiner Ausschüsse. Möglicher Sitzungstermin für den Ausschuss: Mitte März. Drei Monate könnten in einer wichtigen Phase der Planung vergehen, ohne dass Politik eingreifen könnte.

Warum sich der Ausschuss nach einem halben Jahr ausgerechnet in der Woche vor dem Treffen mit dem Hotel-Investor zur Sitzung traf, darf zumindest als unglücklich bezeichnet werden. Jetzt könnte es sein, dass sich der Jugendausschuss noch einmal vor Weihnachten trifft, um die weiteren Planungen auf den Weg zu bringen. „Heiligabend habe ich viel Zeit“, ließ die Ausschuss-Vorsitzende Margrit Cludius-Brandt (SPD) schon einmal, halb im Scherz, erkennen.

Oder aber der Ausschuss trifft sich informell als ein Arbeitskreis – und das im Januar und diesmal ausnahmsweise mal nicht nach dem beliebten Motto, „weil ich nicht mehr weiter weiß, bilde ich einen…“ Beschließen könnte dieser Arbeitskreis indes faktisch alleine nichts.