Es fährt ein Zug…nach Kreiensen

OLYMPUS DIGITAL CAMERAAuf den letzten Metern des Wahlkampfes hatte der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz (SPD) am Freitagnachmittag ein Mitglied des Schattenkabinetts seiner Partei in Einbeck zu Gast. Olaf Lies (Foto, links, neben Schwarz, Christian Gabriel und René Kopka), der beim Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten für die Spitzenkandidatur Stephan Weil unterlegen war und jetzt in dessen Team als Wirtschaftsminister designiert ist, besuchte die Ilmebahn und Geschäftsführer Christian Gabriel.

Ursprünglich sollte Lies mit dem Ilmeblitz direkt aus Salzderhelden zum alten Bahnhof in der Kernstadt fahren. Doch der rote Schienenbus ist defekt, das notwendige Ersatzteil ist zwar beschafft, es konnte aber nicht mehr rechtzeitig eingebaut werden. So musste Lies (noch) das Auto nehmen…

Nur wenige Meter von Einbeck-Salzderhelden sind es es bis Einbeck-Mitte, drei Minuten Fahrzeit. Gabriel erläuterte Lies die schon seit längerem bekannten Pläne, die DB-Regionalbahn von Bad Harzburg über Kreiensen bis Einbeck-Mitte zu verlängern. Heute haben die Züge in Kreiensen zwei Stunden Aufenthalt auf dem Weg nach Göttingen. „Wir könnten sofort loslegen“, sagte der Ilmebahn-Chef. Die Strecke gehört der Ilmebahn, sie ist gut in Schuss, wird mit Güterverkehr ohnehin befahren. Auf rund 100.000 Euro bezifferte Gabriel die notwendigen Investitionen (Bahnsteig, Fahrgastinfo etc.).

„Da muss man ran“, sagte Olaf Lies. Bei diesem Projekt stimme ja offenbar alles, die Kosten seien vergleichbar mit anderen Reaktivierungen gering. Man solle das einmal zwei Jahre ausprobieren, ob die Pläne funktionieren. Er sagte zu, sich bei der zuständigen Landesnahverkehrsgesellschaft für die Vitalisierung der Strecke einzusetzen und dort nachzufassen: „Wo ist denn die Hemmschwelle für die?“. Den in Kreiensen stehenden Zug solle man nicht dort nutzlos stehen lassen.

Gerade auch vor dem Hintergrund der erfolgten Fusion mit Kreiensen besteht hier offenbar die realistische Chance, eine umsteigefreie Verbindung zwischen Kreiensen und der Stadtmitte Einbeck schaffen zu können. Bis zum PS-Speicher werden Züge ohnehin fahren (dort gibt es einen Haltepunkt der Ilmebahn), ein regelmäßiger Takt abseits von diesen Museumsbahnen oder historischen Sonderzügen wäre auch für Schüler der nahen BBS hilfreich.

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Puls fühlen

NeujEmpfangEIN_alleAusschnittNeujEmpfangEIN_SchwarzGraschaEs war natürlich das Top-Thema bei den vielen Gesprächen vor und nach dem offiziellen Teil des Neujahrsempfangs gestern Abend in Einbeck: Wie geht die Wahl aus? Wer gewinnt am Sonntag? Fast exakt 48 Stunden vor Schließung der Wahllokale waren noch einmal alle versammelt, viele von ihnen stehen zur Wahl, und hörten einen kurzweiligen Vortrag über den PS-Speicher von Karl-Heinz Rehkopf.

An den Stehtischen beim „Get together“ und anschließend an den Vortrag konnte dann der Puls gefühlt werden, wie Moderator Eberhard Schmah einleitete. „Es liegt Spannung in der Luft.“ Unter den Gästen waren nicht nur zahlreiche Kandidaten für den Stadtrat, sondern auch die beiden Bürgermeister-Kontrahenten, Ulrich Minkner und Dr. Sabine Michalek. Außerdem die Landtagsabgeordneten Joachim Stünkel, Uwe Schwarz und Christian Grascha (Foto links).

Ein wenig war trotz der Spannung aber bei vielen Akteuren auch Erleichterung zu spüren. Ein knochenharter Winterwahlkampf mit dichter Terminfolge liegt so gut wie hinter den meisten. Zur Stunde noch ein letzter Straßenwahlkampf an den Ständen auf dem Marktplatz im Schneetreiben, dann haben die Wähler das Wort.


Immer wieder Krankenhaus

OLYMPUS DIGITAL CAMERASozialdemokratischer Schlussspurt: Zwei Tage vor der Wahl saß heute Nachmittag Olaf Lies zwischen Bürgermeister Ulrich Minkner (SPD) und dem Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz (SPD); Olaf Lies soll Wirtschaftsminister werden, wenn SPD-Kandidat Stephan Weil am Sonntag die Landtagswahl gewinnt.

Wenige Minuten vor dem Termin hatte Landrat Michael Wickmann per Pressemitteilung erklärt, dass er den für die künftige Krankenhaus-Finanzierung so wichtigen Nachtragshaushalt der Stadt genehmigen werde; mit Minkner hatte Wickmann zuvor am Freitag telefoniert. Bürgermeister Ulrich Minkner hatte sich bereits gestern in einer Pressekonferenz optimistisch gezeigt und abends erklärt: „Wir sind so gut wie durch.“

Der Landtagsabgeordnete (und Kreistagsabgeordnete) Uwe Schwarz nutzte die Gelegenheit der Wahlkampfveranstaltung, noch einmal zu betonen, dass es die führenden Sozialdemokraten im Landkreis gewesen seien, die alles zum Erhalt des Krankenhauses getan hätten. „Wer uns anderes unterstellt hat, wird eines Besseren belehrt“, sagte Schwarz. Wer demokratische Größe habe, könne sich für diese Erkenntnis auch ruhig einmal entschuldigen. Schwarz sagte, er hätte sich gefreut, wenn auch das Innenministerium so schnell entschieden hätte wie die Kreisverwaltung.

Bürgermeister Ulrich Minkner erinnerte an die Kreistagssitzung am Dienstag; bis Weihnachten habe man das Thema Krankenhaus aus dem Wahlkampf heraushalten können. „Was ich jedoch im Kreistag gehört habe, hat mich erschüttert.“ Minkner war persönlich bei der Sitzung dabei. Da sei ein Schuldiger gesucht worden, wenn es nicht geklappt hätte, sagte Minkner.


Zu Beethoven-Klängen durch die Marktstraße

Da hat es der Wahlkampf in der Marktstraße von Einbeck gestern Abend sogar in die Tagesthemen der ARD geschafft, inklusive Schwenk auf die Wahlplakate von Grünen, SPD, Uwe Schwarz und Dr. Sabine Michalek. (hier geht’s zum Video auf der ARD-Seite) Im Zeitraffer läuft der Kameramann durch die Fußgängerzone.

Okay, es ging gar nicht um Einbeck in dem Beitrag, es ging um die FDP. Und die, zugegeben, gestern sehr leere Fußgängerzone im Schneegestöber musste zu den Klängen von Beethoven herhalten für eine 3:37-minütige Geschichte über die ums Überleben kämpfende FDP in Niedersachsen, die das Zünglein an der Waage sein könnte, mit Stefan Birkner an der Spitze. Der Landesvorsitzende und Umweltminister hat gestern in der Marktstraße potenzielle Wähler davon zu überzeugen versucht, am nächsten Sonntag die Liberalen zu wählen. OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Die Not der ARD-Kollegen, genügend Bilder zu produzieren, war offenbar so groß, dass selbst ich beinahe meinen Tagesthemen-Auftritt hätte haben können ;-) Eigentlich wollte ich nur auf das kleine Grüppchen zugehen in der Marktstraße, um selbst zu berichten, als Wahlkämpfer Birkner mit Marzipan-Täfelchen und Info-Flyer bewaffnet sofort auf mich zu eilte, weil er offenbar endlich einen Passanten und Wähler gefunden hatte, ohne dass ich mich noch vorstellen konnte… die Kamera lief mit… bis ich die lieben Kollegen freundlich bat, doch bitte nicht Kollegen zu filmen ;-)

Das Marzipan-Täfelchen hat jedenfalls geschmeckt…


Bis die E-Mailfächer überlaufen…

albertschweitzerSPDDie letzte Woche vor dem Wahlsonntag hat begonnen, die Zeit also, die gemeinhin immer als die heiße Phase beschrieben wird. albertschweitzerCDU_CIMG1112

Erkennbar ist das vor allem daran, dass die Zahl der E-Mails von den Kandidaten überproportional ansteigt, besonders von den Landtagskandidaten. Jeder Besuch wird zur Meldung verarbeitet, die armen Kolleginnen und Kollegen in den Zeitungsredaktionen, die dieser Flut fair begegnen müssen und wollen.

Wie unterschiedlich solche Besuche ablaufen können und wie verschieden dann die Betroffenen darüber berichten, machen zwei Mitteilungen deutlich von Visiten beim Albert-Schweitzer-Familienwerk in Uslar. Joachim Stünkel (CDU) war dort (Wortlaut der Mitteilung), Uwe Schwarz (SPD war auch dort (Wortlaut der Mitteilung).

Schön ist, einmal die Unterschiede zu registrieren (und ich meine jetzt nicht, wieviele Menschen bei den jeweiligen Besuchen mit am Tisch gesessen haben, wie es die aus gegensätzlichen Perspektiven im gleichen Raum aufgenommenen Fotos zeigen, es gab bei beiden Besuchen Kekse, Kaffee und Wasser).

Fairerweise sei vorausgeschickt, dass Schwarz als langjähriger Sozialpolitiker eventuell leichte fachliche Vorteile hat bei einem Besuch in einer Einrichtung wie dem Albert-Schweitzer-Familienwerk. Angemerkt sei außerdem, dass beide Kandidaten unterschiedlich ausführliche Mitteilungen in die Redaktionen schicken. Bemerkenswert sind die jeweiligen Pressemitteilungen aus den jeweiligen Sichtweisen der konkurrierenden Politiker dennoch.

Während Stünkel über Auswirkungen der Schuldenbremse und über den Einsatz von Pflegekräften aus dem europäischen Ausland gesprochen hat, setzt Schwarz bei der Pflege auf die kostenlose Ausbildung von Pflegekräften und die angemessene Bezahlung selbiger.


Frühstart mit Schatten?

honeSPDCIMG9095Normalerweise begleiten die hiesigen Landtagsabgeordneten bzw. -kandidaten ihre mehr oder weniger hochrangigen Besucher. Noch dazu, wenn – wie hier geschehen – mit dem politischen Gast ein Mitglied des so genannten Schattenkabinetts im Wahlkreis zu Gast ist. Birgit Honé ist im Team des SPD-Herausforderers Stephan Weil immerhin für den Fachbereich Landwirtschaft vorgesehen.

Die SPD ist davon gestern in Relliehausen einmal abgewichen. Das ist bemerkenswert, auch wenn das nicht in Einbeck passierte.

Denn statt den Landtagsabgeordneten aus der Region (entweder Uwe Schwarz oder eventuell auch Frauke Heiligenstadt), die für die Wahl am 20. Januar gerade so intensiv werben und vermutlich andernorts aktiv waren, stand der Schattenministerin Birgit Honé neben dem Dasseler SPD-Vorsitzenden Manfred Thiele der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier zur (fachlichen) Seite (Foto). Oder hat der Tierarzt aus Markoldendorf da im Schatten der Landtagswahl schonmal den Bundestagswahlkampf eröffnet? Schließlich sind nur noch neun Monate bis zur Bundestagswahl…


Dreimal zum Weihnachtsmarkt in Hannover…

In der ersten Dezember-Woche gibt es ein spezielles Angebot für politische Interessierte. Ein Wahlkampf-Service der besonderen Art sozusagen. Da können Menschen aus dem Wahlkreis für kleines Geld nach Hannover zum Weihnachtsmarkt fahren. Naja, vorher ist natürlich noch ein bisschen Politik angesagt. An zwei Tagen bieten die drei Landtagsabgeordneten ihre Fahrten an: am 5. Dezember geht es mit Uwe Schwarz (SPD) und Christian Grascha (FDP) auf große Fahrt in die Landeshauptstadt (freilich in getrennten Bussen), am 6. Dezember chartert Joachim Stünkel (CDU) einen Reisebus nach Hannover.

Hier der Fahrplan, zur persönlichen Reiseplanung:

Uwe Schwarz, Abfahrt 12.30 Uhr in Einbeck (ZOB),  um 13 Uhr in Hilwartshausen und um 13.15 Uhr in Dassel, Rückfahrt aus Hannover: 20 Uhr.

Christian Grascha, Abfahrt 11.30 Uhr in Einbeck, Rückkehr gegen 20 Uhr in Einbeck.

Joachim Stünkel, Abfahrt 12 Uhr in Lüthorst am Kindergarten, 12.15 Uhr in Dassel am Rathaus und um 12.45 Uhr in Einbeck am ZOB. Um 13.15 Uhr werden die Teilnehmer in Bad Gandersheim am Domänenhof abgeholt. Rückfahrt aus Hannover gegen 20 Uhr.

Natürlich geht es nicht direkt an den Glühweinstand: Vor dem Punsch hat der Politiker das Parlament gestellt.

Der Ablauf dieser Fahrten jedoch ist stets gleich: Die Begrüßung im Landtag, danach steht nach einem kurzen Film über den Landtag ein Tribünenbesuch im Plenarsaal auf dem Programm, um sich die Debatten live vor Ort anzusehen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, mit verschiedenen Mitgliedern des Landtages ins Gespräch zu kommen. Letztlich ist noch Zeit zur freien Verfügung, jetzt in der Adventszeit gerne genutzt für den Besuch des nahen Weihnachtsmarktes. Abschließend: Rückfahrt aus Hannover.

Wohlsein!


Direkt mit dem Handy zum Kandidaten…

Der direkte Draht zum Kandidaten… in der heutigen Zeit geht auch in der Politik nichts mehr ohne die modernen Kommunikationskanäle. Welche Wirkung das Multimedia-Feuerwerk im Wahlkampf wirklich hat, dürfte am Ende eine interessante Frage sein. Schließlich geht es nicht darum, möglichst viele Freunde zu haben oder Follower oder Liker… Wählerstimmen sind die harte Währung der Politik.

Heute habe ich als erstes Plakat für den Landtagswahlkampf das Motiv des SPD-Abgeordneten Uwe Schwarz gesehen. Gepostet bei Facebook. Modern mit QR-Code (das ist das Feld mit den kleinen scheinbar wahllosen schwarzen Quadraten unten rechts auf dem Plakat). Bin mal gespannt, ob auch die anderen Kandidaten bei ihren Plakaten darauf setzen, dass Interessierte über den QR-Code mit einem passenden Programm auf dem Handy in Windeseile auf der Website des Kandidaten landen können, wenn sie wollen.


Hilfe und Solidarität in Zeiten des Wahlkampfes

Beim Auftakt der heißen Phase des Wahlkampfes der SPD am Freitag in Einbeck mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel hat sich auch der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz beim Thema Einbecker Krankenhaus mächtig in Rage geredet – wie schon Einbecks Bürgermeister Ulrich Minkner.

Kaum sei es so weit, dass das eintrete, was im Zukunftsvertrag vom Land vertraglich zugesagt worden sei, nämlich die gesundheitliche Krankenhaus-Versorgung in der neuen Stadt Einbeck-Kreiensen zu unterstützen, ducke sich die Landesregierung weg, ärgerte sich Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Es werde argumentiert, das sei alles zwischen Innenminister Uwe Schünemann und Sozialministerin Aygül Özkan (beide CDU) nicht abgestimmt gewesen. „Die haben hier zu helfen und nicht ein Haus kaputt gehen zu lassen“, rief Schwarz seinen Genossen zu. Die Einbecker Klinik sei ein voll ausgelastetes Krankenhaus, die Mitarbeiter leisteten Lohnverzicht, berichtete der Bad Gandersheimer Landtagsabgeordnete. Dafür hätten sie die Solidarität dieses Parteitages verdient, appellierte Schwarz an den Applaus der Genossen – der natürlich auch prompt kam. Kommentar eines Northeimer Delegierten: „Dafür können die sich auch nichts kaufen.“

Uwe Schwarz und Sigmar Gabriel kennen sich schon lange, genauer seit 1975. „Verdammt lang“, wie Gabriel Schwarz anlächelte. Damals war Schwarz Vorsitzender der Jusos in Goslar, Sigmar Gabriel Vorsitzender der sozialistischen Jugendorganisation Falken, ebenso in Goslar. Was ist aus ihnen inzwischen geworden? „Ich sitze heute in der letzten Reihe im Landtag“, sagte Uwe Schwarz, und Gabriel stehe an der Spitze der SPD. War da etwa ein wenig Frust durchzuhören, dass er, Schwarz, nicht im Schattenkabinett von Stephan Weil (SPD) als potenzieller Sozialminister berücksichtigt worden war?