Zu Beethoven-Klängen durch die Marktstraße

Da hat es der Wahlkampf in der Marktstraße von Einbeck gestern Abend sogar in die Tagesthemen der ARD geschafft, inklusive Schwenk auf die Wahlplakate von Grünen, SPD, Uwe Schwarz und Dr. Sabine Michalek. (hier geht’s zum Video auf der ARD-Seite) Im Zeitraffer läuft der Kameramann durch die Fußgängerzone.

Okay, es ging gar nicht um Einbeck in dem Beitrag, es ging um die FDP. Und die, zugegeben, gestern sehr leere Fußgängerzone im Schneegestöber musste zu den Klängen von Beethoven herhalten für eine 3:37-minütige Geschichte über die ums Überleben kämpfende FDP in Niedersachsen, die das Zünglein an der Waage sein könnte, mit Stefan Birkner an der Spitze. Der Landesvorsitzende und Umweltminister hat gestern in der Marktstraße potenzielle Wähler davon zu überzeugen versucht, am nächsten Sonntag die Liberalen zu wählen. OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Die Not der ARD-Kollegen, genügend Bilder zu produzieren, war offenbar so groß, dass selbst ich beinahe meinen Tagesthemen-Auftritt hätte haben können ;-) Eigentlich wollte ich nur auf das kleine Grüppchen zugehen in der Marktstraße, um selbst zu berichten, als Wahlkämpfer Birkner mit Marzipan-Täfelchen und Info-Flyer bewaffnet sofort auf mich zu eilte, weil er offenbar endlich einen Passanten und Wähler gefunden hatte, ohne dass ich mich noch vorstellen konnte… die Kamera lief mit… bis ich die lieben Kollegen freundlich bat, doch bitte nicht Kollegen zu filmen ;-)

Das Marzipan-Täfelchen hat jedenfalls geschmeckt…

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Bewegung, im Winter, auf der Straße

OLYMPUS DIGITAL CAMERADie Parteien geben alles auf den winterlich weißen Straßen und Plätzen, verteilen Kochlöffel aus Holz, Würstchen, Marzipan und Bonbons. Daneben die Infopapiere. Als heute Umweltminister und FDP-Spitzenmann Stefan Birkner in Einbeck in den Straßenwahlkampf eingriff, kam es zu einer besonderen Begegnung. Viele Passanten waren in der Marktstraße nicht gerade unterwegs, das ihn filmende NDR-Team suchte schon händeringend nach Wählerkontakt mit dem FDP-Politiker.

Auf dem Marktplatz hingegen trafen (ohne TV-Kameras) Stefan Birkner und FDP-Landtagskandidat Christian Grascha auf den Parlamentskollegen von der CDU, Joachim Stünkel. Der packte mit seinen Parteifreunden die Tische vor dem Rathaus gerade ins Wahlkampfmobil.

Birkner rief im Pressegespräch der Liberalen im warmen Brodhaus-Fass seine Parteifreunde (und ein bisschen auch die nicht dabei sitzende CDU) dazu auf, bis zur letzten Minute zu mobilisieren. Der Politiker sieht ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb, die Frage, ob seine Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringt, stellt sich ihm schon gar nicht mehr. Für Birkner geht es darum, ob es gemeinsam mit der Union reicht, die Regierung fortzusetzen. „Da ist Bewegung drin, das wird sich auf den letzten Metern entscheiden.“

Und auf diesen letzten Metern bis zur Wahlurne geben die Parteien noch einmal alles. Nächsten Sonnabend dürfte die Fußgängerzone mitten in Einbeck einer großen Standfläche für die verschiedenen Parteien und Gruppierungen gleichen.


Funktionstest FDP

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas Kalkül scheint aufgegangen zu sein für die FDP: Man nehme den in heftigster Kritik stehenden Parteivorsitzenden Philipp Rösler, lade wenige Tage vor der entscheidenden Wahl seinen nie um eine verbale Spitze verlegenen innerparteilichen Kritiker und Talkshow-König Wolfgang Kubicki ein, setze den unaufgeregten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Umweltminister Stefan Birkner, daneben (Foto). Das Ergebnis: Über 400 Menschen, mehrere, auch überregionale  Journalisten und Kamerateams haben gestern Abend im Northeimer Lux-Saalbau den Höhepunkt des hiesigen Wahlkampfes der ums politische Überleben kämpfenden Liberalen erlebt. Landtagsabgeordneter Christian Grascha konnte zufrieden sein: „Gute Stimmung, gute Reden“, sagte er heute.

Wer allerdings (oder gerade) wegen der beschriebenen Konstellation erwartet hatte, dass sich die Kontrahenten auf offener Bühne angehen würden, wurde enttäuscht. Dafür sind die Akteure dann doch wieder zu clever. „Wir sind entweder gemeinsam stark oder gar nicht“, sagte Wolfgang Kubicki, bewusst begrüßte er Rösler als „mein Parteivorsitzender“. Kubicki erwartet „6 Prozent und mehr“ am nächsten Sonntag bei der Landtagswahl. „Und das liegt nicht an meinem Wahlkampfauftritt.“ Ein wenig Show gab’s dann doch, auf Kosten des politischen Wettbewerbers. Liberale seien positiv gestimmte Menschen, sagte Kubicki. Peer Steinbrück jedoch habe ja schon so heruntergezogene Mundwinkel wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, obwohl er noch gar nicht im Amt sei… Und Renate Künast stehe ja ohnehin die pure Lebensfreude ins Gesicht geschrieben.

Auch Parteichef Philipp Rösler keilte los: Berlin bekomme eine einfache Infrastrukturmaßnahme wie den Flughafen nicht hin, das sei ihm als Wirtschaftsminister im Ausland schon manchmal peinlich. Und Bürgermeister Wowereit gehe lieber zur Fashion-Week als in den Untersuchungsausschuss, das sei „schäbig“. OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Bemerkenswert war das Sicherheitsaufgebot bei der Veranstaltung. Bei Vizekanzlern und Wirtschaftsministern mag eine Gefährdungslage manches erforderlich machen, beispielsweise auffällig unauffällig neben der Bühne stehende BKA-Beamte. Warum allerdings die private Security bei ausgewiesenen Pressevertretern nicht nur in die Kameratasche schauen wollte, sondern auch einen Funktionstest der Kamera verlangte, ist mir schleierhaft. Ich habe diesen nicht mitgemacht. Wie die Fotos beweisen, war meine Kamera funktionsfähig…


Nützliche Besuche bei Nützlingen

MichalekBesuch bei BIOCAREReisen bildet ja bekanntlich. Und wenn Politiker reisen, lassen sie gerne andere teilhaben an den Neuigkeiten, die sie da erfahren haben, wenn sie vor Ort nahe an den Menschen der Region sind. Abseits von den „üblichen Verdächtigen“, den Standard-Firmen, die Politiker gerne in Einbeck und Umgebung besuchen, nimmt die Bürgermeisterkandidatin von CDU, FDP und GfE auch die kleinen Unternehmen in den Blick, die Kleinen, die aber ganz groß sind in ihrer jeweiligen Nische. Unsere Region hat viele, oftmals den meisten unbekannte Firmen, die es Wert sind, auch abseits von Wahlkämpfen eine größere Bekanntheit zu bekommen.

Dr. Sabine Michalek hat gemeinsam mit CDU-Parteifreunden (Foto) kürzlich die Firma Biocare in Hullersen besucht, die 16 Mitarbeiter in Hullersen und Markoldendorf beschäftigt. Der internationale Spezialist für biologischen Pflanzenschutz von Diplom-Agraringenieur Wilhelm Beitzen-Heineke entwickelt seit 1995 so genannte landwirtschaftliche Nützlinge.  „Abnehmer sind Landwirte in ganz Europa, die die hoch innovativen und  zuverlässigen Produkte zur Bekämpfung des Maiszünslers schätzen. In patentierten Verpackungen kommen die Schlupfwespen-Larven termingerecht zu den Kunden – für etwa 60.000 Hektar Mais europaweit“, schreibt die Kandidatin in einer Mitteilung für die Medien und schließt mit dem Satz: „Solch innovative Unternehmen machen mir Mut für die Zukunft der Wirtschaftsregion Einbeck.“

Beim Lesen der von Michalek verschickten Pressemitteilung musste ich dann aber doch schmunzeln. „Wir arbeiten kontinuierlich an der Optimierung unserer Produkte und stecken etwa 14 % unseres Umsatzes in Forschung und Entwicklung“, zitiert sie da den Firmenchef von Biocare. Diese Formulierung ist vielen wohlbekannt von der Firma, bei der das Arbeitsverhältnis der Kandidatin derzeit ruht und für die sie Öffentlichkeitsarbeit machte…


Plakate postiert, die SPD fehlt noch

wahlplakateOhneSPDEs lässt sich trefflich darüber streiten, ob und wenn ja wie die Plakate vor Wahlen die Entscheidung der Wahlberechtigten beeinflussen. Ob diese Poster am Straßenrand überhaupt etwas bringen, außer dass sie Geld kosten. Doch wie dem auch sei: Die ersten Plakate für die Bürgermeisterwahl, die Stadtratswahl und auch die Landtagswahl am 20. Januar hängen, und von vielen Straßenlaternen lächeln uns wieder viele Gesichter an. CDU, FDP, GfE, Grüne und Piraten, sie alle sind nach meiner ersten Durchsicht vertreten. Selbst die Linke, die bei den Kommunalwahlen in Einbeck gar nicht antritt (jedoch bei der Landtagswahl), ist mit Bescherungsplakaten schon mehrere Tage dabei.

wahlplakateMichalekNehringBemerkenswert: Während Bürgermeisterkandidatin Dr. Sabine Michalek offenbar auf Masse setzt und fast an jeder strategisch günstig platzierten Laterne ein Plakat hat aufhängen lassen, fehlt von Bürgermeister Ulrich Minkner bislang jegliches Plakat. Auch seine Sozialdemokraten befinden sich offenkundig noch in Weihnachtsruhe und warten ab, während die Mitbewerber die besten, die sichtbarsten Plakatplätze belegt haben. Die SPD hat bis dato noch kein einziges Plakat aufgehängt.

OLYMPUS DIGITAL CAMERAInhaltlich Neues bieten die Plakattafeln indes nicht. Mehr oder weniger Standard: Name, ggf. Partei, Slogan, fertig.

Erste Großflächenplakate mit thematischer Wahlwerbung hat die GfE platziert. Sie will zum Beispiel die Kirche im Dorf lassen…

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Er will die zweite Stimme und sagt, sie wäre seine…

GraschaWahlplakatstartChristian Grascha nimmt den Spruch des Wahlplakates wörtlich: Jeder Tag zählt. Kein Wunder, sagen doch die Umfragen seit Monaten für die FDP nichts Gutes voraus. Und so startete der FDP-Landtagsabgeordnete aus Einbeck, kaum war der Gänsebraten verdaut, am Tag nach dem Weihnachtsfest in den Wahlkampf für den 20. Januar. „Zweitstimme ist Grascha-Stimme“ plakatiert der 34-Jährige seit gestern. Bei einem FDP-Ergebnis von 5 Prozent, rechnet Grascha vor, wäre nicht nur die FDP wieder im Landtag, auch für ihn selbst würde es dann reichen. Der Einbecker, der seit 2008 im Landtag sitzt (wenige Wochen nach den Landtagswahlen damals nachgerückt), ist auf Platz 6 der Landesliste notiert. „Es war nicht schlecht, dass ich im Landtag war“, bilanziert Christian Grascha und verweist unter anderem auf 104 Millionen Euro Entschuldungshilfe für Kommunen im Landkreis sowie eine Höchstförderung von einer Million Euro für den PS-Speicher in Einbeck. Er habe mithelfen können, dass das Geld fließt. Hilfreich zu sein in Hannover für die Region Einbeck – „so stelle ich mir das auch in Zukunft vor“, sagt der FDP-Politiker.

Damit das gelingen kann, drehen die Liberalen prominent auf: Zweimal ist Bundeswirtschaftsminister und FDP-Parteivorsitzender Philipp Rösler (auf dem Foto im Hintergrund) während des Wahlkampfes im Landkreis: am 8. Januar in Einbeck bei einem Unternehmer-Dialog, am 16. Januar in Northeim, gemeinsam dann mit Spitzenkandidat Stefan Birkner und dem FDP-Zugpferd und Talkshow-König Wolfgang Kubicki. Allein für diese Großveranstaltung im Lux-Saalbau in Northeim sind 10.000 Einladungen landesweit verschickt. Insgesamt acht solcher Großveranstaltungen mit prominenten FDP-Größen gibt es in Niedersachsen. Welche Promis nach Northeim kommen, konnte sich der Kreisverband ein wenig mit aussuchen (auch wenn natürlich die Terminkalender der Bundespolitiker wesentlich entscheiden). Für Kubicki habe es im Kreisverband „eine gewisse Präferenz“ gegeben, lächelt Grascha.


Dem Stern nicht gefolgt

OLYMPUS DIGITAL CAMERAEin einziger Ratsherr oder eine einzige Ratsfrau aus den Reihen von CDU und FDP hätte ja genügt, um Respekt und guten Willen zu zeigen. Dass aber von der Christlich-Demokratischen Union niemand heute Vormittag beim Empfang der Sternsinger im Rathaus dabei war, und dass auch die FDP so liberal war, den Termin nicht wahrzunehmen, sorgte durchaus selbst bei Wohlmeinenden für höheren Blutdruck. Seit fast 25 Jahren sind immer am Tag nach Weihnachten die Sternsinger der katholischen St. Josef-Gemeinde im Rathaus, geben ihren Segen, starten hier ihre jährliche, überkonfessionelle Aktion, bei der sie in Einbeck und Umgebung immer über 20.000 Euro sammeln – von Kindern für Kinder, in diesem Jahr in Tansania.

Während die SPD fast in Fraktionsstärke dabei war, hielt die stellvertretende Bürgermeisterin Dr. Ursula Beckendorf (GfE) wacker die Fahne der bürgerlichen Seite im Stadtrat hoch. CDU? Fehlanzeige. FDP? Nicht da. Auch von den Grünen war niemand vertreten. Irritiert hat viele außerdem, dass Bürgermeisterkandidatin Dr. Sabine Michalek (CDU) bei diesem Termin fehlte. Sie hatte zwar zuvor angekündigt, bis Neujahr Weihnachtspause im Wahlkampf machen (und wahrscheinlich zu Weihnachten die Familie in Bayern besuchen) zu wollen, indes ein „Wahlkampftermin“ war dies heute bei den Sternsingern ohnehin nicht.

Schon seit Jahren ist die Beteiligung der bürgerlichen Politikseite des Stadtrates beim Sternsinger-Empfang eher mau. Vor einigen Jahren hatten sich die Ratspolitiker aus der Partei mit dem C im Namen herausgeredet, man habe keine Einladung erhalten. Dieses Argument jedenfalls zieht in diesem Jahr als Ausrede nicht: Bürgermeister Ulrich Minkner hatte den Termin in öffentlicher Ratssitzung kurz vor Weihnachten laut und deutlich bekannt und allen Ratskollegen ans Herz gelegt.

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Top-Termin

FDP_birknerGraschaHeldenburgHeute hat der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha einen Top-Termin für den Wahlkampf im Januar angekündigt: Mehr aktuelle bekannte Liberale an einem Ort an einem Abend geht fast nicht, einzig Rainer Brüderle vielleicht noch, der kommt nicht.

Am 16. Januar werden in Northeim nicht nur FDP-Parteivorsitzender und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und der FDP-Landesvorsitzende und Umweltminister Stefan Birkner erwartet. Birkner war schon beim Sommerfest auf der Heldenburg der Einladung Graschas gefolgt (Foto).

Auch der FDP-Mann Wolfgang Kubicki, ein Talkshow-erfahrener Freund der deutlichen Aussprache und nicht unbedingt als bekennender Rösler-Fan aktenkundig geworden, ist zum Höhepunkt des Wahlkampfes der FDP im Landkreis angekündigt. Ob’s ein Abschiedskonzert für die Liberalen in Niedersachsen wird, wie manche ironisch anmerken, bleibt da abzuwarten.

Verspricht in jedem Fall, ein munterer Abend zu werden.


Doppelt promoviert

Beim Rundgang der Bürgermeisterkandidatin Dr. Sabine Michalek durch Rittierode mit dabei: Dr. Reinhard Binder (l.), der FDP-Vorsitzende aus Einbeck, niedergelassener Mediziner im benachbarten Salzderhelden. Ein Nachbar also. Soviel Promovierte in Rittierode, scherzen alle. Die Betroffenen amüsiert’s. Der 238-Einwohner-Ort Rittierode wird von Ortsvorsteher Matthias Zaft (r.) vorgestellt. Ein Dorf, in dem einem die Pferde auf Schritt und Tritt begegnen. Und dass ohnehin seit Langem schon nach Einbeck orientiert ist. Sogar die Einbecker Telefon-Vorwahl hat Rittierode schon seit Jahrzehnten…

Probleme? Schön wäre eine Busverbindung nach Einbeck. Die Kandidatin hat’s notiert.


EIN Minister mit Schildern

Man kann sicherlich streiten, ob ein Minister überhaupt für ein halbes Stündchen einen Zwischenstopp einlegen muss, um neue Auto-Kennzeichen in die Kameras zu halten. Aber es ist Wahlkampf, da nutzen die Herren (aber auch Damen) jede sich bietende Gelegenheit, öffentlich vorzukommen. Und da Verkehrsminister Jörg Bode ohnehin einen Termin in Göttingen hatte, war er quasi auf der Durchreise, morgens kurz vor Neun in Einbeck.

Unter dieser Kategorie Symbolpolitik lässt sich auch der Tatbestand abheften, dass zur Zulassung des ersten neuen EIN-Kennzeichens ebenso die Landtagsabgeordneten Christian Grascha (FDP) und Joachim Stünkel (CDU) zugegegen waren. Warum waren die da? Brauchte man jemanden zum Schilder halten? Warum nur die MdL aus dem Regierungslager? Oder bewusst nur diejenigen, die sich selbst ein EIN gönnen können, weil sie im Landkreis leben und Auto fahren?

Kritisch muss sich freilich auch meine eigene Zunft fragen lassen, ob die überregionalen Medien von TV und Radio an diesem frostigen, nebligen Novembermorgen wohl den Weg nach Einbeck gefunden hätten, hätte der wackere Horst Bode ganz alleine, allenfalls noch von Bürgermeister und/oder Landrat flankiert, sein EIN ans Auto geschraubt. Die Antwort ist klar: Nein.