Das letzte Kapitel der Wahl…

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas letzte Kapitel der Kommunalwahl 2013 in Einbeck ist geschrieben. Der Gemeindewahlausschuss hat heute Abend in gut einstündiger, öffentlicher Sitzung und nach intensiver Prüfung der Unterlagen die Ergebnisse der Bürgermeisterwahl, der Stadtratswahl und der Wahlen der 24 Ortsräte formal festgestellt – ohne nennenswerte Änderungen.

Wahlleiter Albert Deike verband damit den ausdrücklichen Dank an die rund 460 ehrenamtlichen Wahlhelfer, die sich in den 65 Wahlbezirken engagiert haben. Dem möchte ich mich gerne anschließen, war doch vor allem dieser Wahlsonntag außergewöhnlich anstrengend, weil teilweise vier Wahlzettel von den Helfern ausgezählt werden mussten. Dafür haben sie alle einen guten Job gemacht.

Geklärt werden konnte auch, wieso das Ergebnis von Vogelbeck bei der Bürgermeisterwahl so lange hatte auf sich warten lassen: ein technisches Problem in der Datenzentrale war schuld, dass erst um 23 Uhr auf den Ergebnis-Seiten der KDS auch die Zahlen aus Vogelbeck eingepflegt waren. Nicht die Wahlhelfer beim Auszählen waren dafür verantwortlich, löste Deike heute auf.

Bei drei Sitzen in Ortsräten musste das Los entscheiden: In Odagsen hatte Volker Wille das Losglück, er hatte von den Wählern ebenso 66 Stimmen erhalten wie Jörg Hesse. In Orxhausen ist Arndt Wagner gelost worden, er hatte genauso 26 Stimmen wie Jürgen Enke. Und als erste Nachrückerin im Ortsrat  Buensen, Dörrigsen, Iber, Strodthagen steht nun durch Losentscheidung Irmgard Küster fest, die mit 59 Stimmen genauso viele hatte wie Ralf Schnepel.

Mit der Feststellung des Wahlergebnisses endet die Amtszeit von Ulrich Minkner als Bürgermeister der Stadt Einbeck, führte Gemeindewahlleiter Albert Deike aus. Die beamtenrechtliche Versetzung Minkners als Wahlbeamter auf Zeit in den einstweiligen Ruhestand kommt dem neuen Stadtrat in der konstituierenden Sitzung am 20. Februar zu. Die gewählte neue Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat jetzt theoretisch eine Woche Zeit zu entscheiden, ob sie die Wahl annimmt. Da sie dies schon öffentlich erklärt hat, Ja gesagt hat, und außerdem für morgen, Freitag, 8 Uhr, zum Dienstantritt im Rathaus angekündigt ist, hat sich dieser Passus durch die normative Kraft des Faktischen erledigt.

Wie Deike weiter erläuterte, stehen Ulrich Minkner noch drei Monate die vollen Bezüge als Bürgermeister zu. Bis Ende Oktober 2014 erhält Minkner die ihm gesetzlich zustehenden 71,75 Prozent des Bürgermeister-Gehalts. Dies deshalb, weil er 2006 für acht Jahre gewählt wurde, und nur durch die Fusion mit Kreiensen die Bürgermeisterwahlen vorgezogen werden mussten. Ab dem 1. November 2014 stehen Minkner dann 35 Prozent seiner Bürgermeister-Bezüge als Ruhestandsgeld zu, erklärte Deike.

Bei der Suche nach einer neuen (beruflichen) Aufgabe muss der ausscheidende Bürgermeister also keine Hektik an den Tag legen.

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Die Galerie wird fortgesetzt…

OLYMPUS DIGITAL CAMERADie Fotogalerie im Neuen Rathaus bekommt in Kürze ein weiteres Bild, das Foto von Ulrich Minkner erhält ein neues Schild: „Bürgermeister 2006-2013“ wird darauf stehen. So nüchtern könnte man die Ereignisse von Sonntag auch beschreiben. „In der Demokratie ist es normal, auch mal zu verlieren“, sagt mir der noch bis Donnerstag amtierende Bürgermeister heute. Natürlich aber sei er noch mitten dabei, die Niederlage zu verdauen. Und: Ja, er ärgere sich heute, dass er am Sonntagabend nicht kurz zur Siegerin herüber gegangen ist, um zu gratulieren.

Bei der SPD-Wahlparty bei „Ebby“ erlebte Minkner die Auszählung aller Stimmenbezirke, nachdem er kurz auch im Rathaus war, wo sich früh für ihn abzeichnete, dass es nicht knapp werden würde. Sondern deutlich.

Dass es knapp werden könnte, damit hatte jeder gerechnet, dass es so deutlich ausgegangen ist, kam unerwartet. Ulrich Minkner sucht wie viele noch nach Erklärungen, warum er beispielsweise in keinem einzigen Wahlbezirk der früheren, jetzt mit Einbeck fusionierten Gemeinde Kreiensen gewonnen hat. „Da fällt mir noch relativ wenig zu ein.“ Vielleicht war es die Postleitzahlen-Debatte? Vielleicht die geringe Wahlbeteiligung? Vielleicht das „Einbecker Gesicht“ des Bürgermeisters, das viele nicht wie gewünscht als sicheren Anker in einer sich durch die Fusion verändernden Gemeinde, sondern im Gegenteil als negativ bewertet haben…

Aber Minkner sagt auch: Kreiensen allein war nicht schuld an seiner Niederlage. „Ich habe auch in Einbeck verloren.“ Die Wahlanalyse wollen die Sozialdemokraten gemeinsam heute Abend im Vorstand weiter betreiben.

Für Freitag ist die Amtsübergabe geplant, nachdem am Donnerstag Abend der Wahlausschuss das Endergebnis auch formal festgestellt haben wird. Minkner sortiert in seinem bald ehemaligen Büro in Zimmer 100 des Neuen Rathauses bereits seine Unterlagen, möchte die Arbeit vernünftig in die neuen Hände weitergeben.

Die neue Bürgermeisterin habe am Freitag ihre ersten Termine, sagt mir Minkner heute. Und er? Er, der keinen „Plan B“ gemacht hatte, werde überlegen, wie und wo es weitergehe. In die SPD-Ratsfraktion, in die er gewählt wurde, werde er sich einreihen. Mehr Sport möchte er machen. Am Freitag fängt er auch gleich damit an…

Update 22.01.2013, 13.15 Uhr: Heute Mittag hat Ulrich Minkner dann die folgende Erklärung veröffentlicht, hier der Wortlaut: MinknerErklärung220113


Am Ende entscheidet der Wähler allein…

OLYMPUS DIGITAL CAMERADer Kampf ist beendet. Jetzt entscheiden die Wähler, ganz allein in der Kabine (Foto). Am Mittag hatten noch einmal alle Parteien auf dem Einbecker Marktplatz im Schneegestöber um Stimmen geworben, zur Wahl aufgerufen. Am Sonntag sind die Wähler am Zug.

In Einbeck können sie mindestens drei Zettel ausfüllen mit den verschiedenen Kreuzen, in den 46 Einbecker Ortsteilen sogar noch einen Zettel mehr für die Ortsräte. Wichtig ist: Bei der Landtagswahl gibt es zwei Stimmen, bei der Bürgermeisterwahl eine Stimme, bei der Stadtrats- und Ortsratswahl drei Stimmen! In jedem der 62 Wahllokale gibt es in Einbeck und seinen Ortschaften zwei Wahlurnen, eine für die Landtagswahl, eine für die Kommunalwahl.

Zur Wahl stellen sich 343 Kandidaten im Alter von 18 bis 80.

Bemerkenswert: In den drei Einbecker Wahlbezirken Wilhelm-Bendow-Schule, Teichenwegschule und Vogelbeck nehmen die Wähler an einer so genannten Repräsentativstatistik teil. Auf den Wahlzetteln ist das Geschlecht und das Geburtsjahr in fünf Gruppen vermerkt; das Wahlgeheimnis bleibt dadurch gewahrt, versichert der Wahlleiter.

An diesem Mammutwahltag werden die Ergebnisse verhältnismäßig spät vorliegen. Zunächst werden die Stimmzettel der Landtagswahl ausgezählt, dann die der Bürgermeisterwahl, dann die der Stadtratswahl, am Ende die der Ortratswahlen. Wie sich der neue, 44-köpfige Einbecker Stadtrat zusammensetzt, wird sicherlich nicht vor Mitternacht feststehen.

Beobachter rechnen mit ersten belastbaren Zahlen für die mit besonderer Spannung verfolgte Bürgermeisterwahl gegen 21 Uhr.

Die aktuellen Zahlen sind unter folgenden Links direkt auf den Seiten der südniedersächsischen kommunalen Datenzentrale KDS zu erfahren:

Am morgigen Wahlabend wird auch der http://www.einbecker-wahlblog.de aktuell berichten.

Zu Wahlpartys treffen sich – soweit bekannt – die Parteien in folgenden Lokalitäten: die CDU und FDP im „Centrum“ an der Langen Brücke, die SPD bei „Ebby“ am Marktplatz, die GfE im „Hasenjäger“. Der CDU-Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel lädt zur Wahlparty ein, die bei Henniges Nutzfahrzeuge, Hullerser Landstraße, stattfinden wird.


Authentisch im Netzwerk

17.01.2013Authentisch – das ist wohl das Wort, das am Besten beschreibt, wie sich Bürgermeister(-kandidat) Ulrich Minkner (SPD) gestern Abend beim monatlichen Stammtisch des Xing-Netzwerks Einbeck präsentiert hat (Foto, mit den Moderatoren). Wer den Amtsinhaber bislang noch nicht persönlich kannte, bekam einen kleinen Eindruck, wie er „tickt“, wie er Politik macht. Ich denke, ich kann das ein wenig beurteilen, denn ich kenne den Mann schon seit etlichen Jahren.

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Operation Kreistagssitzung

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas Interesse war groß an der gestrigen Kreistags-Sondersitzung zum Thema Einbecker Krankenhaus. Groß war leider nicht die Flexibilität der Kreisverwaltung, die den großen Zuschauerraum nicht anbot, weil dort Wahlurnen und -unterlagen standen… vielleicht hätte es im Kreishaus für das erwartbare große Zuschauerinteresse noch einen anderen Raum gegeben, in dem man kurzfristig die Wahl-Utensilien hätte abstellen können, um den Menschen bequemere Möglichkeiten geben zu können, die Bürgschaftssitzung zu verfolgen.

Letztlich haben die meisten Interessierten im Sitzungssaal einen Sitzplatz gefunden, hier nur vorübergehend als Zuhörerin auf dem Fußboden saß die stellvertretende Bürgermeisterin, Dr. Ursula Beckendorf (GfE).

Mit dabei waren auch (Foto) die beiden Bewerber um das Bürgermeisteramt, Amtsinhaber Ulrich Minkner und seine Herausforderin Dr. Sabine Michalek. Hier im lockeren Gespräch mit den Kreistagsabgeordneten aus Einbeck, Christian Grascha (FDP) und Dirk Ebrecht (CDU). Humor löst ja manchmal Anspannungen.

Auch der neue Rathaus-Jurist, Torsten Wendt, war an der Seite seines Bürgermeisters mit dabei, die Akten in der Tasche, bereits auch schon im vorher nicht-öffentlich tagenden Kreisausschuss. Operation Kreistagssitzung konnte beginnen…


Es dreht sich immer ums K

OLYMPUS DIGITAL CAMERAIch hatte es schon erwähnt, heute kam in gewisser Weise die Bestätigung: das Thema Krankenhaus ist das Top-Thema des Wahlkampf-Schlussspurts in dieser Woche.

Denn wie Bürgermeister Ulrich Minkner (Foto, links, mit Prinzenpaar, Präsident und seiner Herausforderin) heute auf seiner Website unter „Aktuelles“ notierte, war selbst die Karnevalsveranstaltung am Sonnabend im Rathaus für ihn nicht ohne Gespräche über den Erhalt der Einbecker Klinik.

„Allerdings ist unser Krankenhaus ein Dauergesprächsthema“, schreibt Minkner über den Empfang nach der offiziellen Schlüsselübergabe. „Die Sorge um den Erhalt wird auch durch das lustige Treiben der Narren nicht völlig verdrängt. Ich kann von positiven Entwicklungen berichten und der Hoffnung, in der nächsten Woche entscheidend weiter zu kommen.“

Morgen, Dienstag, tagt der Kreistag, entscheidet über die Ausfallbürgschaft in Höhe von einer Million Euro, für Mittwoch ist der städtische Verwaltungsausschuss terminiert. Dieser ist im Übrigen weiter im Amt, auch wenn für den Stadtrat die Wahlperiode schon ist und der neue Stadtrat erst am 20. Februar erstmals tagt.


Wählt mich, helaaf…

OLYMPUS DIGITAL CAMERAGeradezu Spalier standen heute Mittag die wahlkämpfenden Kommunalpolitiker auf dem Einbecker Marktplatz, als zur Schlüsselübergabe der Karnevalsfreunde das Prinzenpaar mit Gefolge zum Rathaus strebte.

Kurz wurde das Umwerben der Passanten unterbrochen, einige grüßten närrisch und sandten damit auch ein „Einbeck Helaaf“ in Richtung Bürgermeister, der dem Cabrio des Prinzenpaares folgte. Seinen Schlüssel ist er vor dem Rathaus verlustig gegangen, den haben jetzt die Karnevalisten. Alles andere entscheiden die Wähler am 20. Januar…


Nur ein einziges Mal? Beide Kandidaten auf einen Schlag

OLYMPUS DIGITAL CAMERAEs war durchaus ein munterer verbaler Schlagabtausch, bei dem Unterschiede deutlich wurden (hier ein ausführlicher Bericht). Und genau dafür sind ja solche Veranstaltungen wie die heute in Greene (Foto) auch gedacht. Beide Kandidaten, die am 20. Januar in Einbeck für das Bürgermeisteramt antreten, sprachen gemeinsam bei einer Veranstaltung, erläuterten ihre Vorstellungen, stellten sich den Fragen. Das erlaubt den Wählerinnen und Wählern, leichter entscheiden zu können, wem man denn nun seine Stimme bei der Bürgermeisterwahl geben möchte. Ohne lange in Wahlprogrammen lesen oder verschiedene Veranstaltungen der einzelnen Kandidaten besuchen zu müssen.

Rund 150 Menschen waren dabei. Wenn man allerdings mal diejenigen abzieht, die nicht klar einer Partei oder politischen Gruppierung zuzuordnen sind, schrumpft diese Teilnehmerzahl spürbar. Trotzdem wäre es sehr schade, wenn es heute bei der Vereinigung Handel & Gewerbe Kreiensen die einzige Veranstaltung gewesen wäre, bei der beide Kandidaten aufeinander treffen. Noch ist es ja nicht zu spät…

Natürlich stand heute thematisch die Fusion von Kreiensen mit Einbeck im Mittelpunkt der Debatte. Dabei wurden Begriffe benutzt, die stilprägend sein könnten, wenn man nicht immer längliche Formulierungen wie „im ehemaligen Gemeindegebiet Kreiensen“ oder ähnlich gestelzt wirkende Sätze verwenden will. Alt-Einbeck und Neu-Einbeck, parallel dazu könnte Alt-Kreiensen die bisherige Gemeinde Kreiensen genannt werden. Mal schauen, ob sich das durchsetzt…


O-Ton Bürgermeister

Screen050113MinknerTagebuchWer den Bürgermeister im Originalton erleben will, kann ihm natürlich persönlich begegnen. Das ist dieser Tage im Wahlkampf besonders einfach. Aber man kann seit einigen Tagen auch auf die Website von Ulrich Minkner schauen, denn dort füllt sich stetig das „Tagebuch“ unter Aktuelles. Interessante Dinge sind dort zu lesen: Dass es nicht gelungen sei, bei einer Diskussion mit Schülern in der Goetheschule den politischen Funken überspringen zu lassen, dass er dem Ministerpräsidenten in Sachen Krankenhaus einen Brief geschrieben hat, dass er „Ronnys Resterampe“ (ein Schild vor dem Kreienser Rathaus) pfiffig findet, dass sich die dortigen Mitarbeiter im Bürgerbüro wie selbstverständlich mit „Stadt Einbeck“ am Telefon melden…

Und entgegen meiner Vermutung, da würde jemand anderes die Feder führen, schreibt der Bürgermeister hier höchstselbst, wie er mir heute sagte. O-Ton Bürgermeister also…


M & M im Doppelpack

minknerMichalekDie wohl einzige öffentliche Gelegenheit bis zum Wahltag 20. Januar, beide Kandidaten für das Einbecker Bürgermeisteramt (Foto bei der Sportlerehrung 2012) in einer Veranstaltung gleichzeitig zu erleben, bietet der Neujahrsempfang der Vereinigung Handel & Gewerbe Kreiensen. Am Dreikönigstag, 6. Januar, bittet die Werbegemeinschaft aller Kreienser Gewerbetreibenden ab 11 Uhr ins Landhaus Greene und möchte beide Bürgermeisterkandidaten vorstellen. Andere Veranstaltungen, an der sowohl Dr. Sabine Michalek als auch Ulrich Minkner teilnehmen und bei der sie sprechen, sind bis dato nicht bekannt. Die Einbecker Werbegemeinschaft lässt drei Tage vor dem Wahltag bei ihrem Neujahrsempfang über den PS-Speicher vortragen. Die Diskussionsrunde in der Goetheschule vor Weihnachten, an der Michalek und Minkner (und andere Parteienvertreter) teilnahmen, war schulintern.

Schade, dass es wohl zu keinem weiteren „Duell“ kommen wird, denn eine Wahlentscheidung würde sicher für viele einfacher, wenn sie beide Kandidaten gleichzeitig an einem Abend zu verschiedenen Themen hören können. Bei der 2006-er Bürgermeisterwahl hat es so eine vom Superintendenten moderierte Veranstaltung jedenfalls in der Neustädter Kirche in Einbeck gegeben…