Das letzte Kapitel der Wahl…

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas letzte Kapitel der Kommunalwahl 2013 in Einbeck ist geschrieben. Der Gemeindewahlausschuss hat heute Abend in gut einstündiger, öffentlicher Sitzung und nach intensiver Prüfung der Unterlagen die Ergebnisse der Bürgermeisterwahl, der Stadtratswahl und der Wahlen der 24 Ortsräte formal festgestellt – ohne nennenswerte Änderungen.

Wahlleiter Albert Deike verband damit den ausdrücklichen Dank an die rund 460 ehrenamtlichen Wahlhelfer, die sich in den 65 Wahlbezirken engagiert haben. Dem möchte ich mich gerne anschließen, war doch vor allem dieser Wahlsonntag außergewöhnlich anstrengend, weil teilweise vier Wahlzettel von den Helfern ausgezählt werden mussten. Dafür haben sie alle einen guten Job gemacht.

Geklärt werden konnte auch, wieso das Ergebnis von Vogelbeck bei der Bürgermeisterwahl so lange hatte auf sich warten lassen: ein technisches Problem in der Datenzentrale war schuld, dass erst um 23 Uhr auf den Ergebnis-Seiten der KDS auch die Zahlen aus Vogelbeck eingepflegt waren. Nicht die Wahlhelfer beim Auszählen waren dafür verantwortlich, löste Deike heute auf.

Bei drei Sitzen in Ortsräten musste das Los entscheiden: In Odagsen hatte Volker Wille das Losglück, er hatte von den Wählern ebenso 66 Stimmen erhalten wie Jörg Hesse. In Orxhausen ist Arndt Wagner gelost worden, er hatte genauso 26 Stimmen wie Jürgen Enke. Und als erste Nachrückerin im Ortsrat  Buensen, Dörrigsen, Iber, Strodthagen steht nun durch Losentscheidung Irmgard Küster fest, die mit 59 Stimmen genauso viele hatte wie Ralf Schnepel.

Mit der Feststellung des Wahlergebnisses endet die Amtszeit von Ulrich Minkner als Bürgermeister der Stadt Einbeck, führte Gemeindewahlleiter Albert Deike aus. Die beamtenrechtliche Versetzung Minkners als Wahlbeamter auf Zeit in den einstweiligen Ruhestand kommt dem neuen Stadtrat in der konstituierenden Sitzung am 20. Februar zu. Die gewählte neue Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat jetzt theoretisch eine Woche Zeit zu entscheiden, ob sie die Wahl annimmt. Da sie dies schon öffentlich erklärt hat, Ja gesagt hat, und außerdem für morgen, Freitag, 8 Uhr, zum Dienstantritt im Rathaus angekündigt ist, hat sich dieser Passus durch die normative Kraft des Faktischen erledigt.

Wie Deike weiter erläuterte, stehen Ulrich Minkner noch drei Monate die vollen Bezüge als Bürgermeister zu. Bis Ende Oktober 2014 erhält Minkner die ihm gesetzlich zustehenden 71,75 Prozent des Bürgermeister-Gehalts. Dies deshalb, weil er 2006 für acht Jahre gewählt wurde, und nur durch die Fusion mit Kreiensen die Bürgermeisterwahlen vorgezogen werden mussten. Ab dem 1. November 2014 stehen Minkner dann 35 Prozent seiner Bürgermeister-Bezüge als Ruhestandsgeld zu, erklärte Deike.

Bei der Suche nach einer neuen (beruflichen) Aufgabe muss der ausscheidende Bürgermeister also keine Hektik an den Tag legen.

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