Operation Kreistagssitzung

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas Interesse war groß an der gestrigen Kreistags-Sondersitzung zum Thema Einbecker Krankenhaus. Groß war leider nicht die Flexibilität der Kreisverwaltung, die den großen Zuschauerraum nicht anbot, weil dort Wahlurnen und -unterlagen standen… vielleicht hätte es im Kreishaus für das erwartbare große Zuschauerinteresse noch einen anderen Raum gegeben, in dem man kurzfristig die Wahl-Utensilien hätte abstellen können, um den Menschen bequemere Möglichkeiten geben zu können, die Bürgschaftssitzung zu verfolgen.

Letztlich haben die meisten Interessierten im Sitzungssaal einen Sitzplatz gefunden, hier nur vorübergehend als Zuhörerin auf dem Fußboden saß die stellvertretende Bürgermeisterin, Dr. Ursula Beckendorf (GfE).

Mit dabei waren auch (Foto) die beiden Bewerber um das Bürgermeisteramt, Amtsinhaber Ulrich Minkner und seine Herausforderin Dr. Sabine Michalek. Hier im lockeren Gespräch mit den Kreistagsabgeordneten aus Einbeck, Christian Grascha (FDP) und Dirk Ebrecht (CDU). Humor löst ja manchmal Anspannungen.

Auch der neue Rathaus-Jurist, Torsten Wendt, war an der Seite seines Bürgermeisters mit dabei, die Akten in der Tasche, bereits auch schon im vorher nicht-öffentlich tagenden Kreisausschuss. Operation Kreistagssitzung konnte beginnen…

Advertisements

Wahlkampf-Operation Krankenhaus

SAMSUNGNiemand wollte es in den Wahlkampf ziehen, das haben immer alle beteuert. Schließlich ist sich die Politik hier auch imgrunde einig, alle Einbecker Politiker (okay, einer vielleicht nicht) wollen das Sertürner-Krankenhaus erhalten, notfalls mit Millionen Steuergeldern. Zumindest sagen sie das vor dem Wahltag am 20. Januar. Zurzeit ist das auch geltende Beschlusslage (nach den Dezember-Entscheidungen von Stadtrat und Landrat/Kreisausschuss).

Niemand will angefangen haben, will derjenige sein, der die insolvente Klinik für seine politischen Zwecke einspannt.

Es ist ohnehin müßig, den ersten Stein zu suchen.

Jetzt, eine Woche vor der Wahl, ist das Einbecker Krankenhaus endgültig in die Mühlen des Kommunalwahlkampfes in Einbeck geraten. Vor allem bei der Auseinandersetzung, wer künftig Bürgermeister von Einbeck sein soll, nimmt die Debatte an Schärfe zu. Wer heute die Zeitung liest, wer die Anzeigen und Leserbriefe studiert, kann keinen anderen Eindruck gewinnen. Aktuell hat sich der Einbecker CDU-Chef und Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht mit einem Offenen Brief an SPD-Kreistagsfraktionschef Martin Wehner zu Wort gemeldet, der erstaunliche Details offenbart. Hier der Wortlaut: OffenerBriefEbrecht120113

Spätestens, nachdem der Landrat gestern den Kreistag zu einer Sondersitzung einberufen hat, ist das finanziell angeschlagene Krankenhaus mit seinen rund 250 Mitarbeitern zum Top-Thema der letzten, der entscheidenden Wahlkampfwoche geworden. Das Schwarze-Peter-Spiel hat längst begonnen.

Dabei ist absehbar, was da am nächsten Dienstag im Kreistag geschehen wird: Niemand wird vor dem Wahltag sagen, er sei gegen das Einbecker Krankenhaus. Auch wenn er damit vielleicht ehrlich wäre. Wer dies tut, riskiert am nächsten Wahlsonntag dafür abgestraft zu werden, das sind die politischen Spielregeln. Die Bürgschaft wird beschlossen werden, die dafür notwendigen Zusagen werden gegeben, politisch gedacht wird sich kein Landesminister die Blöße geben, wenige Tage vor einer Landtagswahl ein Krankenhaus zu schließen.

Die entscheidende Frage ist, ob das alles dem Einbecker Krankenhaus nachhaltig hilft…

Und welche Halbwertzeit die Zusagen haben…