Von roten Schals und undichten Ministern…

Im Winterwahlkampf ist ein Schal nichts völlig Überraschendes. Und für einen Sozialdemokraten ein roter Schal schon mal gar nicht. Seit einiger Zeit sieht man Bürgermeister Ulrich Minkner stets mit elegant um den Hals geknoteten roten Schal. Und das sicher nicht nur wegen (erneut) drohender Erkältungen. Mit dem Start der offiziellen Kampagne für seine Wiederwahl zögern die SPD und Minkner bislang noch.

Ein anderer Roter, der oberste Rote sozusagen, hat gestern Abend Minkner die große Bühne beschert, auf der er wahlkämpfen konnte: Parteivorsitzender Sigmar Gabriel war in Einbeck. 160 Genossen saßen da im BBS-Forum, der Anlass war eigentlich die Krönungsmesse für den Bundestagskandidaten der SPD. Dr. Wilhelm Priesmeier ist seit 2002 MdB, wurde wieder nominiert, es gab keinen Gegenkandidaten. „Dieser Wahlkreis ist rot und bleibt rot“, sagte der Tierarzt aus Markoldendorf.

Ulrich Minkner kam bei seiner Begrüßung schnell auf ein aktuell brennendes Thema – und wurde deutlich. Deutlich wahlkämpfend. Der ruhige Ton eines Bürgermeister-Grußwortes war das nicht. In dem mit dem Land Niedersachsen abgeschlossenen Zukunftsvertrag (in diesem Fall Anlage 4) über die Fusion von Einbeck und Kreiensen stehe drin, dass das Land die gesundheitliche Versorgung der Region unterstütze, explizit das Einbecker Krankenhaus. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) habe diesen Vertrag im Einbecker Rathaus Ende Oktober 2011 unterschrieben und dabei diese Unterstützung mündlich noch einmal versprochen. Und am nächsten Tag, redet sich Minkner in Rage, sage der gleiche Innenminister, dass das Land leider keine Bürgschaft für die Einbecker Klinik gewähren könne. Ulrich Minkner: „Der Typ ist doch nicht ganz dicht.“ Ihn beruhige, dass Schünemann in der nächsten Landesregierung kein Minister mehr sein werde, übrigens egal, welche Partei diese stelle.

Wenige Stunden zuvor hatte Minkner bei der Eröffnung der neuen Physik-Räume der Goetheschule in Einbeck übrigens noch locker mit seiner Herausforderin Dr. Sabine Michalek geplaudert. Man kennt sich, man duzt sich. Das Angebot, mal zu gemeinsamen Wahlkampfterminen im Auto der Kandidatin mitzufahren, hat der Bürgermeister gut gelaunt abgelehnt, er fahre mit dem Rad. Fahrradfahrerin Michalek hatte ihm die Mitfahrgelegenheit ebenso wohl gelaunt angeboten. Ein Fahrrad, ihr Fahrrad, passe in den kleinen Smart hinein…

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Wann meldet sich die SPD, wann der Bürgermeister?

Wenn man führende Genossen dieser Tage so hört, was sie vom Wahlkampfauftakt von Bürgermeisterkandidatin Dr. Sabine Michalek halten, erntet man eher Achselzucken. „Alles schon mal dagewesen“, „muss man so machen“, „zu amerikanisch“ (wegen der Ansteckbuttons, des Autos und überhaupt der Website, Facebook-Seite etc.). Gelassenheit ist glaube ich das derzeit passendste Wort, das den Zustand der Sozialdemokraten umschreibt. Der Amtsinhaber selbst macht derweil seinen Job, ist präsent.

Es bleibt abzuwarten, wann die SPD mit ihrer Wahlkampagne beginnt (die Internetseite http://www.ulrich-minkner.de ist mutmaßlich zumindest schon mal reserviert). Zunächst lautet offenbar  die Parole: Kommen lassen.

Nicht aussitzen indes lässt sich der jüngste Vorwurf der Wählergemeinschaft GfE in einer Stellungnahme zum umstrittenen Rathauskauf. Der GfE-Vorsitzende Georg Folttmann wirft dem Bürgermeister vor, dieser komme „wieder einmal“ seinen Pflichten nicht nach. Das kann Bürgermeister Ulrich Minkner nicht so unkommentiert im Raum stehen lassen und einfach so zum Tagesgeschäft übergehen.

Update 15.11.2012: Der Bürgermeister wird den Vorwurf nicht kommentieren, sagte er mir heute.