Spannend bis in den größten kleinsten Ort

GfE Kandidaten Ortsrat SDHVielerorts wird es am nächsten Sonntag richtig spannend, wie denn die Kommunalwahlen ausgehen. Bis hier endgültige Gewissheit herrscht, wird es lange dauern (und vielleicht sogar schon wieder hell werden). Denn bevor die Wahlhelfer die Stimmzettel für die Ortsratswahlen in den 46 Ortschaften der neuen Stadt Einbeck in die Hand nehmen und zählen, müssen zunächst die Landtagswahl, dann die Bürgermeisterwahl und dann die Stadtratswahl ausgewertet sein. Vor Mitternacht dürfte da kaum eine erste verlässliche Zahl bekannt werden.

Spannend wird es am Sonntag beispielsweise in Salderhelden, der größten Ortschaft der Stadt Einbeck. Wer wird Ortsbürgermeister? Bleibt es der Amtsinhaber? Verändern sich die Mehrheitsverhältnisse? Wieviele Stimmen kann Albert Thormann (Foto, r., mit den anderen Ortsratskandidaten der GfE, Silke Richert und Matthias Siewert) auf sich vereinen, schadet das der CDU?

Denn Albert Thormann, der jetzt für die GfE antritt, war früher CDU-Mann, war lange Jahre selbst Ortsbürgermeister, saß für die CDU im Stadtrat und war dort zuletzt Ratsvorsitzender.

Werbeanzeigen

Bis die E-Mailfächer überlaufen…

albertschweitzerSPDDie letzte Woche vor dem Wahlsonntag hat begonnen, die Zeit also, die gemeinhin immer als die heiße Phase beschrieben wird. albertschweitzerCDU_CIMG1112

Erkennbar ist das vor allem daran, dass die Zahl der E-Mails von den Kandidaten überproportional ansteigt, besonders von den Landtagskandidaten. Jeder Besuch wird zur Meldung verarbeitet, die armen Kolleginnen und Kollegen in den Zeitungsredaktionen, die dieser Flut fair begegnen müssen und wollen.

Wie unterschiedlich solche Besuche ablaufen können und wie verschieden dann die Betroffenen darüber berichten, machen zwei Mitteilungen deutlich von Visiten beim Albert-Schweitzer-Familienwerk in Uslar. Joachim Stünkel (CDU) war dort (Wortlaut der Mitteilung), Uwe Schwarz (SPD war auch dort (Wortlaut der Mitteilung).

Schön ist, einmal die Unterschiede zu registrieren (und ich meine jetzt nicht, wieviele Menschen bei den jeweiligen Besuchen mit am Tisch gesessen haben, wie es die aus gegensätzlichen Perspektiven im gleichen Raum aufgenommenen Fotos zeigen, es gab bei beiden Besuchen Kekse, Kaffee und Wasser).

Fairerweise sei vorausgeschickt, dass Schwarz als langjähriger Sozialpolitiker eventuell leichte fachliche Vorteile hat bei einem Besuch in einer Einrichtung wie dem Albert-Schweitzer-Familienwerk. Angemerkt sei außerdem, dass beide Kandidaten unterschiedlich ausführliche Mitteilungen in die Redaktionen schicken. Bemerkenswert sind die jeweiligen Pressemitteilungen aus den jeweiligen Sichtweisen der konkurrierenden Politiker dennoch.

Während Stünkel über Auswirkungen der Schuldenbremse und über den Einsatz von Pflegekräften aus dem europäischen Ausland gesprochen hat, setzt Schwarz bei der Pflege auf die kostenlose Ausbildung von Pflegekräften und die angemessene Bezahlung selbiger.


In der Nähe des Schlüssels…

OLYMPUS DIGITAL CAMERAIn Schlüsselnähe war bei der Karnevalsveranstaltung am gestrigen Sonnabend nicht nur Bürgermeister Ulrich Minkner, der das symbolische Schließmetall an die Narrenschar abgeben musste. In der Nähe der Stadtschlüssel war auch Bürgermeister-Herausforderin Dr. Sabine Michalek.

Als die offiziellen Pressebilder gemacht wurden, stand die Kandidatin am Rande, hielt das Bier des Bürgermeisters (Foto).

Ob Michalek statt Minkner nächste Session die Macht symbolisch per Schlüssel an die Karnevalsfreunde abgeben wird, entscheiden die Wähler in einer Woche.

Per Facebook jedenfalls teilte die Herausforderin des Bürgermeisters kurz nach der Schlüsselübergabe schon mal mit, dass sie nicht erst in einem Jahr neue Schlüssel in die Hand bekommen möchte: „Die nächste Schlüsselübergabe ist dann hoffentlich am Neuen Rathaus am 21. Januar“, postete sie…


Wahlkampf-Operation Krankenhaus

SAMSUNGNiemand wollte es in den Wahlkampf ziehen, das haben immer alle beteuert. Schließlich ist sich die Politik hier auch imgrunde einig, alle Einbecker Politiker (okay, einer vielleicht nicht) wollen das Sertürner-Krankenhaus erhalten, notfalls mit Millionen Steuergeldern. Zumindest sagen sie das vor dem Wahltag am 20. Januar. Zurzeit ist das auch geltende Beschlusslage (nach den Dezember-Entscheidungen von Stadtrat und Landrat/Kreisausschuss).

Niemand will angefangen haben, will derjenige sein, der die insolvente Klinik für seine politischen Zwecke einspannt.

Es ist ohnehin müßig, den ersten Stein zu suchen.

Jetzt, eine Woche vor der Wahl, ist das Einbecker Krankenhaus endgültig in die Mühlen des Kommunalwahlkampfes in Einbeck geraten. Vor allem bei der Auseinandersetzung, wer künftig Bürgermeister von Einbeck sein soll, nimmt die Debatte an Schärfe zu. Wer heute die Zeitung liest, wer die Anzeigen und Leserbriefe studiert, kann keinen anderen Eindruck gewinnen. Aktuell hat sich der Einbecker CDU-Chef und Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht mit einem Offenen Brief an SPD-Kreistagsfraktionschef Martin Wehner zu Wort gemeldet, der erstaunliche Details offenbart. Hier der Wortlaut: OffenerBriefEbrecht120113

Spätestens, nachdem der Landrat gestern den Kreistag zu einer Sondersitzung einberufen hat, ist das finanziell angeschlagene Krankenhaus mit seinen rund 250 Mitarbeitern zum Top-Thema der letzten, der entscheidenden Wahlkampfwoche geworden. Das Schwarze-Peter-Spiel hat längst begonnen.

Dabei ist absehbar, was da am nächsten Dienstag im Kreistag geschehen wird: Niemand wird vor dem Wahltag sagen, er sei gegen das Einbecker Krankenhaus. Auch wenn er damit vielleicht ehrlich wäre. Wer dies tut, riskiert am nächsten Wahlsonntag dafür abgestraft zu werden, das sind die politischen Spielregeln. Die Bürgschaft wird beschlossen werden, die dafür notwendigen Zusagen werden gegeben, politisch gedacht wird sich kein Landesminister die Blöße geben, wenige Tage vor einer Landtagswahl ein Krankenhaus zu schließen.

Die entscheidende Frage ist, ob das alles dem Einbecker Krankenhaus nachhaltig hilft…

Und welche Halbwertzeit die Zusagen haben…


Wählt mich, helaaf…

OLYMPUS DIGITAL CAMERAGeradezu Spalier standen heute Mittag die wahlkämpfenden Kommunalpolitiker auf dem Einbecker Marktplatz, als zur Schlüsselübergabe der Karnevalsfreunde das Prinzenpaar mit Gefolge zum Rathaus strebte.

Kurz wurde das Umwerben der Passanten unterbrochen, einige grüßten närrisch und sandten damit auch ein „Einbeck Helaaf“ in Richtung Bürgermeister, der dem Cabrio des Prinzenpaares folgte. Seinen Schlüssel ist er vor dem Rathaus verlustig gegangen, den haben jetzt die Karnevalisten. Alles andere entscheiden die Wähler am 20. Januar…


Links gefragt

Kipping, KatjaRede und Antwort stehen will die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping (Foto: Die Linke), drei Tage vor ihrem 35. Geburtstag auf dem Einbecker Marktplatz. Das kündigt die Partei per Flugblatt an und lädt zum Fragen für Dienstag, 15. Januar, zwischen 14.30 und 16 Uhr ein.

Damit greift dann zwar spät, aber hochkarätig besetzt die Linke um ihren Direktkandidaten im Wahlkreis Einbeck, Carlo Bleichert (Bad Gandersheim), in den Landtagswahlkampf ein. Katja Kipping ist eines der prominenten Gesichter der Linkspartei, seit dem vergangenen Sommer eine der beiden Vorsitzenden.

Die Linke möchte über glückliche Kindheit diskutieren und eine Politik, die sich gegen Kinderarmut richtet, verwirklichen. Für Banken zahlen wir alle Milliarden, man nenne sie immer systemrelevant, schreibt die Linke. „Aber sind die Kinder nicht wichtiger?“ Tafelläden und Suppenküchen seien nicht das Mittel, um Armut zu bekämpfen. Arbeit, von der man mit Kindern leben kann, schon. In Einbeck sind laut der Linken 576 Kinder von Armut betroffen, im Landkreis 2497 Kinder.

Genug Stoff, um die Linke zu fragen, wie sie zum Beispiel diese Idee ihres Flugblattes erklärt (und finanzieren will): „Bei wem es mit der Arbeit nicht klappt, der braucht eine Mindestsicherung ohne Sanktionen und Drangsalierungen“. Klingt irgendwie nach Hängematte…


Schneller fotografiert als mein Schatten…

fbSchattenNormalerweise agiere ich hinter der Kamera. Hier stehe ich auf einer SPD-Veranstaltung (wie der geübte Beobachter leicht erkennen kann) vor der Kamera. Besser gesagt, mein Schatten.

Manchmal muss man beim Fotografieren schnell sein. Dass ich aber offenbar zeitweise schneller als mein eigener Schatten an der Kamera aktiv bin, haben mir hier die Genossen mal wieder gezeigt… Danke ;-)


Frühstart mit Schatten?

honeSPDCIMG9095Normalerweise begleiten die hiesigen Landtagsabgeordneten bzw. -kandidaten ihre mehr oder weniger hochrangigen Besucher. Noch dazu, wenn – wie hier geschehen – mit dem politischen Gast ein Mitglied des so genannten Schattenkabinetts im Wahlkreis zu Gast ist. Birgit Honé ist im Team des SPD-Herausforderers Stephan Weil immerhin für den Fachbereich Landwirtschaft vorgesehen.

Die SPD ist davon gestern in Relliehausen einmal abgewichen. Das ist bemerkenswert, auch wenn das nicht in Einbeck passierte.

Denn statt den Landtagsabgeordneten aus der Region (entweder Uwe Schwarz oder eventuell auch Frauke Heiligenstadt), die für die Wahl am 20. Januar gerade so intensiv werben und vermutlich andernorts aktiv waren, stand der Schattenministerin Birgit Honé neben dem Dasseler SPD-Vorsitzenden Manfred Thiele der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier zur (fachlichen) Seite (Foto). Oder hat der Tierarzt aus Markoldendorf da im Schatten der Landtagswahl schonmal den Bundestagswahlkampf eröffnet? Schließlich sind nur noch neun Monate bis zur Bundestagswahl…


Von Offenen Briefen und offenen Baustellen…

Screen080113GrüneWebsiteWir leben in einem freien Land, in dem jeder an jeden Briefe schreiben kann.

Wer einen Offenen Brief schreibt, quasi eine Postkarte, die jeder lesen kann, der möchte andere am Inhalt eines Briefes teilhaben lassen. Das haben jetzt die Einbecker Grünen getan. Sie haben einen Offenen Brief an den Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück geschrieben, 11011 Berlin. (Hier der Original-Wortlaut: Offener Brief Grüne 010113)

Dem Einbecker Ortsverband der Grünen geht es um das Kanzlergehalt. Denn der Bundestagsabgeordnete Peer Steinbrück ist ja nicht nur der Bundestagsabgeordnete Peer Steinbrück. Sondern der Mann, der für die SPD im Herbst ins Kanzleramt einziehen möchte. Ob dann nicht besser die SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus formal die richtige Adresse für den Offenen Brief gewesen wäre, lassen wir mal dahin gestellt. Auch über die Debatte des hohen, des zu hohen, zu niedrigen oder sonstwie angemessenen oder eben nicht angemessenen Gehaltes eines Bundeskanzlers will ich nichts sagen. Darüber ließe sich wahrlich trefflich streiten. Auch darüber, dass seine Aussagen – um es mit den Worten eines Ex-SPD-Kanzlers zu sagen – sicherlich suboptimal waren.

Warum nun aber die Einbecker Grünen, die mitten im Kommunalwahlkampf stecken (müssten) und denen ebenso am 20. Januar eine Landtagswahl bevorsteht, jetzt am Neujahrstag einen empörten Brief an den SPD-Kanzlerkandidaten schreiben, ist mir ein Rätsel. Der Brief, der die soziale Schieflage geißelt, gipfelt in dem Schluss: „Wir erleben Sie als einen sehr selbstbezog[e]nen Menschen mit einer elitären Gesinnung und  einer fehlenden Selbstkontrolle. Als Kanzler wären Sie ein Risiko für unser Land. Deshalb sollten Sie konsequent sein und auf die Kandidatur verzichten, wenn Sie nicht in erster Linie dienen, sondern verdienen wollen.“

Nun, der Kanzlerkandidat wird diesen Offenen Brief des Einbecker Grünen-Ortsverbandes, bei allem Respekt, wenn überhaupt, nur in Ausschnitten zur Kenntnis nehmen. Er wird ganz sicher auch nicht, aber das ist natürlich Spekulation, einen Antwortbrief verfassen und vor den Forderungen der Einbecker Grünen, er möge als Kandidat zurücktreten, ängstlich zucken.

Dass die Grünen, das habe ich jedenfalls gelesen, gerne nach der nächsten Landtags- und auch nach der Bundestagswahl eine Rot-Grüne Koalition schmieden möchten (und dass sie sicher auch einer Verbindung mit der SPD im neuen Einbecker Stadtrat nicht abgeneigt sind, wenn die Mehrheitverhältnisse das hergeben), lasse ich mal unkommentiert. Vielleicht sind das ja andere Grüne.

Wie gesagt, wir leben in einem freien Land, in dem jeder Briefe schreiben kann. Die Zeit bei den Einbecker Grünen dafür scheint reichlich vorhanden zu sein. Wenn ich auf die Internetseite der Einbecker Grünen, die beim Eintippen der Adresse http://www.gruene-einbeck.de erscheint, schauen würde, die noch Terminankündigungen für 2011 enthält, die das Wahlprogramm für die 2011-er Kommunalwahl zum Download anbietet, und nicht das 2013-er, das die Grünen auf dem Marktplatz in Papierform verteilen, dann würde mir etwas anderes einfallen. Aber jeder setzt selbstverständlich seine eigenen Prioritäten.


Nur ein einziges Mal? Beide Kandidaten auf einen Schlag

OLYMPUS DIGITAL CAMERAEs war durchaus ein munterer verbaler Schlagabtausch, bei dem Unterschiede deutlich wurden (hier ein ausführlicher Bericht). Und genau dafür sind ja solche Veranstaltungen wie die heute in Greene (Foto) auch gedacht. Beide Kandidaten, die am 20. Januar in Einbeck für das Bürgermeisteramt antreten, sprachen gemeinsam bei einer Veranstaltung, erläuterten ihre Vorstellungen, stellten sich den Fragen. Das erlaubt den Wählerinnen und Wählern, leichter entscheiden zu können, wem man denn nun seine Stimme bei der Bürgermeisterwahl geben möchte. Ohne lange in Wahlprogrammen lesen oder verschiedene Veranstaltungen der einzelnen Kandidaten besuchen zu müssen.

Rund 150 Menschen waren dabei. Wenn man allerdings mal diejenigen abzieht, die nicht klar einer Partei oder politischen Gruppierung zuzuordnen sind, schrumpft diese Teilnehmerzahl spürbar. Trotzdem wäre es sehr schade, wenn es heute bei der Vereinigung Handel & Gewerbe Kreiensen die einzige Veranstaltung gewesen wäre, bei der beide Kandidaten aufeinander treffen. Noch ist es ja nicht zu spät…

Natürlich stand heute thematisch die Fusion von Kreiensen mit Einbeck im Mittelpunkt der Debatte. Dabei wurden Begriffe benutzt, die stilprägend sein könnten, wenn man nicht immer längliche Formulierungen wie „im ehemaligen Gemeindegebiet Kreiensen“ oder ähnlich gestelzt wirkende Sätze verwenden will. Alt-Einbeck und Neu-Einbeck, parallel dazu könnte Alt-Kreiensen die bisherige Gemeinde Kreiensen genannt werden. Mal schauen, ob sich das durchsetzt…