Authentisch im Netzwerk

17.01.2013Authentisch – das ist wohl das Wort, das am Besten beschreibt, wie sich Bürgermeister(-kandidat) Ulrich Minkner (SPD) gestern Abend beim monatlichen Stammtisch des Xing-Netzwerks Einbeck präsentiert hat (Foto, mit den Moderatoren). Wer den Amtsinhaber bislang noch nicht persönlich kannte, bekam einen kleinen Eindruck, wie er „tickt“, wie er Politik macht. Ich denke, ich kann das ein wenig beurteilen, denn ich kenne den Mann schon seit etlichen Jahren.

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Zu Beethoven-Klängen durch die Marktstraße

Da hat es der Wahlkampf in der Marktstraße von Einbeck gestern Abend sogar in die Tagesthemen der ARD geschafft, inklusive Schwenk auf die Wahlplakate von Grünen, SPD, Uwe Schwarz und Dr. Sabine Michalek. (hier geht’s zum Video auf der ARD-Seite) Im Zeitraffer läuft der Kameramann durch die Fußgängerzone.

Okay, es ging gar nicht um Einbeck in dem Beitrag, es ging um die FDP. Und die, zugegeben, gestern sehr leere Fußgängerzone im Schneegestöber musste zu den Klängen von Beethoven herhalten für eine 3:37-minütige Geschichte über die ums Überleben kämpfende FDP in Niedersachsen, die das Zünglein an der Waage sein könnte, mit Stefan Birkner an der Spitze. Der Landesvorsitzende und Umweltminister hat gestern in der Marktstraße potenzielle Wähler davon zu überzeugen versucht, am nächsten Sonntag die Liberalen zu wählen. OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Die Not der ARD-Kollegen, genügend Bilder zu produzieren, war offenbar so groß, dass selbst ich beinahe meinen Tagesthemen-Auftritt hätte haben können ;-) Eigentlich wollte ich nur auf das kleine Grüppchen zugehen in der Marktstraße, um selbst zu berichten, als Wahlkämpfer Birkner mit Marzipan-Täfelchen und Info-Flyer bewaffnet sofort auf mich zu eilte, weil er offenbar endlich einen Passanten und Wähler gefunden hatte, ohne dass ich mich noch vorstellen konnte… die Kamera lief mit… bis ich die lieben Kollegen freundlich bat, doch bitte nicht Kollegen zu filmen ;-)

Das Marzipan-Täfelchen hat jedenfalls geschmeckt…


Bewegung, im Winter, auf der Straße

OLYMPUS DIGITAL CAMERADie Parteien geben alles auf den winterlich weißen Straßen und Plätzen, verteilen Kochlöffel aus Holz, Würstchen, Marzipan und Bonbons. Daneben die Infopapiere. Als heute Umweltminister und FDP-Spitzenmann Stefan Birkner in Einbeck in den Straßenwahlkampf eingriff, kam es zu einer besonderen Begegnung. Viele Passanten waren in der Marktstraße nicht gerade unterwegs, das ihn filmende NDR-Team suchte schon händeringend nach Wählerkontakt mit dem FDP-Politiker.

Auf dem Marktplatz hingegen trafen (ohne TV-Kameras) Stefan Birkner und FDP-Landtagskandidat Christian Grascha auf den Parlamentskollegen von der CDU, Joachim Stünkel. Der packte mit seinen Parteifreunden die Tische vor dem Rathaus gerade ins Wahlkampfmobil.

Birkner rief im Pressegespräch der Liberalen im warmen Brodhaus-Fass seine Parteifreunde (und ein bisschen auch die nicht dabei sitzende CDU) dazu auf, bis zur letzten Minute zu mobilisieren. Der Politiker sieht ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb, die Frage, ob seine Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringt, stellt sich ihm schon gar nicht mehr. Für Birkner geht es darum, ob es gemeinsam mit der Union reicht, die Regierung fortzusetzen. „Da ist Bewegung drin, das wird sich auf den letzten Metern entscheiden.“

Und auf diesen letzten Metern bis zur Wahlurne geben die Parteien noch einmal alles. Nächsten Sonnabend dürfte die Fußgängerzone mitten in Einbeck einer großen Standfläche für die verschiedenen Parteien und Gruppierungen gleichen.


Funktionstest FDP

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas Kalkül scheint aufgegangen zu sein für die FDP: Man nehme den in heftigster Kritik stehenden Parteivorsitzenden Philipp Rösler, lade wenige Tage vor der entscheidenden Wahl seinen nie um eine verbale Spitze verlegenen innerparteilichen Kritiker und Talkshow-König Wolfgang Kubicki ein, setze den unaufgeregten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Umweltminister Stefan Birkner, daneben (Foto). Das Ergebnis: Über 400 Menschen, mehrere, auch überregionale  Journalisten und Kamerateams haben gestern Abend im Northeimer Lux-Saalbau den Höhepunkt des hiesigen Wahlkampfes der ums politische Überleben kämpfenden Liberalen erlebt. Landtagsabgeordneter Christian Grascha konnte zufrieden sein: „Gute Stimmung, gute Reden“, sagte er heute.

Wer allerdings (oder gerade) wegen der beschriebenen Konstellation erwartet hatte, dass sich die Kontrahenten auf offener Bühne angehen würden, wurde enttäuscht. Dafür sind die Akteure dann doch wieder zu clever. „Wir sind entweder gemeinsam stark oder gar nicht“, sagte Wolfgang Kubicki, bewusst begrüßte er Rösler als „mein Parteivorsitzender“. Kubicki erwartet „6 Prozent und mehr“ am nächsten Sonntag bei der Landtagswahl. „Und das liegt nicht an meinem Wahlkampfauftritt.“ Ein wenig Show gab’s dann doch, auf Kosten des politischen Wettbewerbers. Liberale seien positiv gestimmte Menschen, sagte Kubicki. Peer Steinbrück jedoch habe ja schon so heruntergezogene Mundwinkel wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, obwohl er noch gar nicht im Amt sei… Und Renate Künast stehe ja ohnehin die pure Lebensfreude ins Gesicht geschrieben.

Auch Parteichef Philipp Rösler keilte los: Berlin bekomme eine einfache Infrastrukturmaßnahme wie den Flughafen nicht hin, das sei ihm als Wirtschaftsminister im Ausland schon manchmal peinlich. Und Bürgermeister Wowereit gehe lieber zur Fashion-Week als in den Untersuchungsausschuss, das sei „schäbig“. OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Bemerkenswert war das Sicherheitsaufgebot bei der Veranstaltung. Bei Vizekanzlern und Wirtschaftsministern mag eine Gefährdungslage manches erforderlich machen, beispielsweise auffällig unauffällig neben der Bühne stehende BKA-Beamte. Warum allerdings die private Security bei ausgewiesenen Pressevertretern nicht nur in die Kameratasche schauen wollte, sondern auch einen Funktionstest der Kamera verlangte, ist mir schleierhaft. Ich habe diesen nicht mitgemacht. Wie die Fotos beweisen, war meine Kamera funktionsfähig…


Was digitale Fotos verraten…

SchüneGrSt_012013Da wollten sich die beiden um ihre Mandate kämpfenden Landtagsabgeordneten gestern und wenige Tage vor dem Wahltag nicht die Butter vom politischen Brot nehmen lassen: Zwei Stunden vor Beginn der Krankenhaus-Kreistagssitzung verschickten Christian Grascha (FDP) und Joachim Stünkel (CDU) über Graschas Landtagsbüro eine gemeinsame Pressemitteilung (Wortlaut hier: Landkreis Bürgschaft Krankenhaus_15.01.2013), dass die Bewilligung einer Bürgschaft über eine Million Euro durch den Kreistag ein positives Signal wäre… beide Politiker sind auch Kreistagsabgeordnete und stimmten gestern (positiv) mit ab

Im Kern überbrachten die beiden Politiker per Pressemitteilung rechtzeitig zum frühen Redaktionsschluss in Zeitungsredaktionen die Botschaft, der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann habe gegenüber den beiden Landtagsabgeordneten „in einem Gespräch zugesichert, die notwendigen Prüfungen auch weiterhin mit höchster Priorität im Sinne des Krankenhauses durchzuführen“. Die nächste Gesprächsrunde (nach positiver Entscheidung des Kreistages) mit dem Ministerium sei für heute (Mittwoch) vereinbart.

Auch das Sozialministerium habe ihnen gegenüber grünes Licht gegeben, Zitat: „Die Sozialministerin Frau Özkan hat mit heutigem Schreiben an den Landkreis erklärt, dass das Sertürner Krankenhaus für den Bedarf im Landkreis notwendig ist. Dies werde dadurch dokumentiert, dass es im Krankenhausplan des Landes für 2013 enthalten ist.“

Wann das Gespräch mit Schünemann stattfand, wollte Grascha gestern auf Nachfrage nicht sagen, nur soviel, dass es „in den letzten Tagen“ stattgefunden habe.

Das zusammen mit der Pressemitteilung verschickte Foto jedenfalls (Foto) ist vermutlich bei anderer Gelegenheit entstanden (denn ich möchte keinesfalls behaupten, dass uns da eine wochenalte Info als aktuell ausgegeben werden soll). Dass das Foto früher aufgenommen worden ist,  jedenfalls legen die Fotodaten nahe, die bei jedem digitalen Foto automatisch mit gespeichert werden und die hier verraten, dass die Aufnahme am 27. November 2012 um 13.58 Uhr entstanden ist. Wir gehen mal davon aus, dass der Fotograf Datum und Uhrzeit in seiner Kamera korrekt eingestellt hat.

Fotografiert wurde übrigens mit einer Canon EOS 350 D, ohne Blitz, bei einer Empfindlichkeit von 400 ISO mit Blende 5  und 1/50 Belichtungszeit…


Operation Kreistagssitzung

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas Interesse war groß an der gestrigen Kreistags-Sondersitzung zum Thema Einbecker Krankenhaus. Groß war leider nicht die Flexibilität der Kreisverwaltung, die den großen Zuschauerraum nicht anbot, weil dort Wahlurnen und -unterlagen standen… vielleicht hätte es im Kreishaus für das erwartbare große Zuschauerinteresse noch einen anderen Raum gegeben, in dem man kurzfristig die Wahl-Utensilien hätte abstellen können, um den Menschen bequemere Möglichkeiten geben zu können, die Bürgschaftssitzung zu verfolgen.

Letztlich haben die meisten Interessierten im Sitzungssaal einen Sitzplatz gefunden, hier nur vorübergehend als Zuhörerin auf dem Fußboden saß die stellvertretende Bürgermeisterin, Dr. Ursula Beckendorf (GfE).

Mit dabei waren auch (Foto) die beiden Bewerber um das Bürgermeisteramt, Amtsinhaber Ulrich Minkner und seine Herausforderin Dr. Sabine Michalek. Hier im lockeren Gespräch mit den Kreistagsabgeordneten aus Einbeck, Christian Grascha (FDP) und Dirk Ebrecht (CDU). Humor löst ja manchmal Anspannungen.

Auch der neue Rathaus-Jurist, Torsten Wendt, war an der Seite seines Bürgermeisters mit dabei, die Akten in der Tasche, bereits auch schon im vorher nicht-öffentlich tagenden Kreisausschuss. Operation Kreistagssitzung konnte beginnen…


Es war noch rote Suppe da

OLYMPUS DIGITAL CAMERAEs war noch Suppe da, genügend Suppe, weil soviele Menschen an diesem kalten Dienstag Nachmittag nicht da waren, auf dem Marktplatz in Einbeck. Die Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping (Foto), hatte natürlich rote Tomatensuppe (im Becher) im Angebot, als sie Einbeck gestern besuchte.

Mit den leeren Tellern (je einer für eines der 576 armen Kinder in Einbeck, so die Linke) wollte die Linkspartei auf die Kinderarmut auch in dieser Region aufmerksam machen.

Mit an ihrer Seite beim Suppe verteilen („Echt heiß“) hatte die Linken-Vorsitzende den Kreistagsabgeordneten der Linken, Andreas Böhme (der sich schnell in Richtung Krankenhaus-Kreistags-Sondersitzung nach Northeim verabschieden musste), und die Landtagsabgeordnete und Kandidatin der Linken im Wahlkreis Northeim, Marianne König. Der Einbecker Wahlkreis-Kandidat der Linken, Carlo Bleichert, war erkrankt.OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Warum die Linken mit in Holland zugelassenen Wahlkampf-Fahrzeugen und Suppenküchen-Anhänger vorfuhren, blieb zunächst unklar.


C wie Canvassing

CIMG1220Den Begriff benutzt eigentlich nur die CDU, und das regelmäßig schon seit Jahren vor Wahlen: Canvassing. Die Christdemokraten meinen damit meist die Informationsstände, die sie in Fußgängerzonen, vor Einkaufsmärkten oder an sonst strategisch günstigen Standorten aufbauen, um für bevorstehende Wahlen zu werben.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel (Foto, bei einem Firmenbesuch bei der Firma Heyne & Penke in Dassel) hat sich für den morgigen Donnerstag (17. Januar) zwischen 10 und 12 Uhr angesagt, auf dem Einbecker Marktplatz gemeinsam mit seinen Einbecker CDU-Parteifreunden zu canvassen, wenn man so sagen will.

Wenn wir mal auf Wikipedia vertrauen (was man ja nicht immer und überall tun sollte), dann versteht man unter Canvassing den „Kundenfang“ oder die „Stimmenwerbung“, also „die systematische Anbahnung eines direkten Kontaktes zu einer bestimmten Gruppe von Personen“, wie die Internet-Enzyklopädie schreibt. Als Ziel beschreibt Wikipedia: „Herauszufinden, wie der Wähler abstimmen wird. Diskussionen oder Überzeugungsarbeit sind von eher untergeordneter Bedeutung.“

Da können wir ja mal gespannt sein – und vorsichtig sein, wenn jemand herausfinden will, wie ich stimmen werde…


Von gelben, grünen und anderen Zetteln und Umschlägen

OLYMPUS DIGITAL CAMERAWer nicht am Sonntag in einem der 62 Wahllokale seine Stimmen abgeben möchte, kann die Möglichkeit der Briefwahl nutzen. Die Resonanz ist gut, der Betrieb im Wahlbüro im Neuen Rathaus war heute Vormittag, so mein persönlicher Eindruck, rege und stetig. Bislang haben bis heute früh schon 1875 von 27.183 für die Kommunalwahl (also Stadtrat, Ortsrat und Bürgermeisterwahl) Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben, erklärten mir die Wahlleiter Albert Deike und Angelika Winkler.OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Dabei ist durchaus Konzentration angesagt, denn in Einbeck findet schließlich neben der Landtagswahl auch noch die Stadtratswahl sowie die Bürgermeisterwahl statt, ferner die Wahl für 24 Ortsräte in der neuen Stadt Einbeck.

Dementsprechend viele verschiedenfarbige Zettel bekommen die Wahlberechtigten in die Hand, dazu die passenden Umschläge.

Für die Bürgermeisterwahl hat jeder eine Stimme, bei der Landtagswahl sind es zwei Stimmen, und bei der Stadtratswahl sind es drei Stimmen, die auf die jeweiligen Zettel zu verteilen sind.

Vor Mitternacht rechnet der Wahlleiter mit keinen belastbaren Zahlen bei der Wahl des neuen, 44-köpfigen Stadtrates. Zuerst ausgezählt werden die Stimmen der Landtagswahlen, dann folgt die Bürgermeisterwahl.

Am Wahlsonntag kann jeder die eintreffenden Einzelergebnisse im Zimmer 107 im Neuen Rathaus ab 18 Uhr verfolgen.


Es dreht sich immer ums K

OLYMPUS DIGITAL CAMERAIch hatte es schon erwähnt, heute kam in gewisser Weise die Bestätigung: das Thema Krankenhaus ist das Top-Thema des Wahlkampf-Schlussspurts in dieser Woche.

Denn wie Bürgermeister Ulrich Minkner (Foto, links, mit Prinzenpaar, Präsident und seiner Herausforderin) heute auf seiner Website unter „Aktuelles“ notierte, war selbst die Karnevalsveranstaltung am Sonnabend im Rathaus für ihn nicht ohne Gespräche über den Erhalt der Einbecker Klinik.

„Allerdings ist unser Krankenhaus ein Dauergesprächsthema“, schreibt Minkner über den Empfang nach der offiziellen Schlüsselübergabe. „Die Sorge um den Erhalt wird auch durch das lustige Treiben der Narren nicht völlig verdrängt. Ich kann von positiven Entwicklungen berichten und der Hoffnung, in der nächsten Woche entscheidend weiter zu kommen.“

Morgen, Dienstag, tagt der Kreistag, entscheidet über die Ausfallbürgschaft in Höhe von einer Million Euro, für Mittwoch ist der städtische Verwaltungsausschuss terminiert. Dieser ist im Übrigen weiter im Amt, auch wenn für den Stadtrat die Wahlperiode schon ist und der neue Stadtrat erst am 20. Februar erstmals tagt.