Das letzte Kapitel der Wahl…

OLYMPUS DIGITAL CAMERADas letzte Kapitel der Kommunalwahl 2013 in Einbeck ist geschrieben. Der Gemeindewahlausschuss hat heute Abend in gut einstündiger, öffentlicher Sitzung und nach intensiver Prüfung der Unterlagen die Ergebnisse der Bürgermeisterwahl, der Stadtratswahl und der Wahlen der 24 Ortsräte formal festgestellt – ohne nennenswerte Änderungen.

Wahlleiter Albert Deike verband damit den ausdrücklichen Dank an die rund 460 ehrenamtlichen Wahlhelfer, die sich in den 65 Wahlbezirken engagiert haben. Dem möchte ich mich gerne anschließen, war doch vor allem dieser Wahlsonntag außergewöhnlich anstrengend, weil teilweise vier Wahlzettel von den Helfern ausgezählt werden mussten. Dafür haben sie alle einen guten Job gemacht.

Geklärt werden konnte auch, wieso das Ergebnis von Vogelbeck bei der Bürgermeisterwahl so lange hatte auf sich warten lassen: ein technisches Problem in der Datenzentrale war schuld, dass erst um 23 Uhr auf den Ergebnis-Seiten der KDS auch die Zahlen aus Vogelbeck eingepflegt waren. Nicht die Wahlhelfer beim Auszählen waren dafür verantwortlich, löste Deike heute auf.

Bei drei Sitzen in Ortsräten musste das Los entscheiden: In Odagsen hatte Volker Wille das Losglück, er hatte von den Wählern ebenso 66 Stimmen erhalten wie Jörg Hesse. In Orxhausen ist Arndt Wagner gelost worden, er hatte genauso 26 Stimmen wie Jürgen Enke. Und als erste Nachrückerin im Ortsrat  Buensen, Dörrigsen, Iber, Strodthagen steht nun durch Losentscheidung Irmgard Küster fest, die mit 59 Stimmen genauso viele hatte wie Ralf Schnepel.

Mit der Feststellung des Wahlergebnisses endet die Amtszeit von Ulrich Minkner als Bürgermeister der Stadt Einbeck, führte Gemeindewahlleiter Albert Deike aus. Die beamtenrechtliche Versetzung Minkners als Wahlbeamter auf Zeit in den einstweiligen Ruhestand kommt dem neuen Stadtrat in der konstituierenden Sitzung am 20. Februar zu. Die gewählte neue Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat jetzt theoretisch eine Woche Zeit zu entscheiden, ob sie die Wahl annimmt. Da sie dies schon öffentlich erklärt hat, Ja gesagt hat, und außerdem für morgen, Freitag, 8 Uhr, zum Dienstantritt im Rathaus angekündigt ist, hat sich dieser Passus durch die normative Kraft des Faktischen erledigt.

Wie Deike weiter erläuterte, stehen Ulrich Minkner noch drei Monate die vollen Bezüge als Bürgermeister zu. Bis Ende Oktober 2014 erhält Minkner die ihm gesetzlich zustehenden 71,75 Prozent des Bürgermeister-Gehalts. Dies deshalb, weil er 2006 für acht Jahre gewählt wurde, und nur durch die Fusion mit Kreiensen die Bürgermeisterwahlen vorgezogen werden mussten. Ab dem 1. November 2014 stehen Minkner dann 35 Prozent seiner Bürgermeister-Bezüge als Ruhestandsgeld zu, erklärte Deike.

Bei der Suche nach einer neuen (beruflichen) Aufgabe muss der ausscheidende Bürgermeister also keine Hektik an den Tag legen.

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Die Galerie wird fortgesetzt…

OLYMPUS DIGITAL CAMERADie Fotogalerie im Neuen Rathaus bekommt in Kürze ein weiteres Bild, das Foto von Ulrich Minkner erhält ein neues Schild: „Bürgermeister 2006-2013“ wird darauf stehen. So nüchtern könnte man die Ereignisse von Sonntag auch beschreiben. „In der Demokratie ist es normal, auch mal zu verlieren“, sagt mir der noch bis Donnerstag amtierende Bürgermeister heute. Natürlich aber sei er noch mitten dabei, die Niederlage zu verdauen. Und: Ja, er ärgere sich heute, dass er am Sonntagabend nicht kurz zur Siegerin herüber gegangen ist, um zu gratulieren.

Bei der SPD-Wahlparty bei „Ebby“ erlebte Minkner die Auszählung aller Stimmenbezirke, nachdem er kurz auch im Rathaus war, wo sich früh für ihn abzeichnete, dass es nicht knapp werden würde. Sondern deutlich.

Dass es knapp werden könnte, damit hatte jeder gerechnet, dass es so deutlich ausgegangen ist, kam unerwartet. Ulrich Minkner sucht wie viele noch nach Erklärungen, warum er beispielsweise in keinem einzigen Wahlbezirk der früheren, jetzt mit Einbeck fusionierten Gemeinde Kreiensen gewonnen hat. „Da fällt mir noch relativ wenig zu ein.“ Vielleicht war es die Postleitzahlen-Debatte? Vielleicht die geringe Wahlbeteiligung? Vielleicht das „Einbecker Gesicht“ des Bürgermeisters, das viele nicht wie gewünscht als sicheren Anker in einer sich durch die Fusion verändernden Gemeinde, sondern im Gegenteil als negativ bewertet haben…

Aber Minkner sagt auch: Kreiensen allein war nicht schuld an seiner Niederlage. „Ich habe auch in Einbeck verloren.“ Die Wahlanalyse wollen die Sozialdemokraten gemeinsam heute Abend im Vorstand weiter betreiben.

Für Freitag ist die Amtsübergabe geplant, nachdem am Donnerstag Abend der Wahlausschuss das Endergebnis auch formal festgestellt haben wird. Minkner sortiert in seinem bald ehemaligen Büro in Zimmer 100 des Neuen Rathauses bereits seine Unterlagen, möchte die Arbeit vernünftig in die neuen Hände weitergeben.

Die neue Bürgermeisterin habe am Freitag ihre ersten Termine, sagt mir Minkner heute. Und er? Er, der keinen „Plan B“ gemacht hatte, werde überlegen, wie und wo es weitergehe. In die SPD-Ratsfraktion, in die er gewählt wurde, werde er sich einreihen. Mehr Sport möchte er machen. Am Freitag fängt er auch gleich damit an…

Update 22.01.2013, 13.15 Uhr: Heute Mittag hat Ulrich Minkner dann die folgende Erklärung veröffentlicht, hier der Wortlaut: MinknerErklärung220113


Merkel motivierte Michalek

Merkel_MichalekCDUFür die Wahl Glück gewünscht hatte der gestern gewählten neuen Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek kurz vor der Wahl auch Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel (Foto, l.). Michalek ist CDU-Mitglied, war bei den Bürgermeisterwahlen allerdings als von CDU, FDP und GfE unterstützte Einzelbewerberin angetreten.

Das Sekunden-Treffen fürs Foto, das ausschließlich der CDU-Fotograf machen durfte, fand vor einer Woche in Hildesheim statt. Auch das weibliche Wahlkampfteam Michalek durfte für Sekunden neben der Bundeskanzlerin stehen, die an dem Abend für (Noch-) Ministerpräsident David McAllister Wahlkampf machte. Merkel_MichalekTeamCDUDem jedenfalls hat die Merkel-Visite am Ende des Abends nichts genutzt…

(c) der Fotos: CDU


Rot bei der Siegerparty

OLYMPUS DIGITAL CAMERAGute Stimmung bei den meisten Besuchern, bekannte Gesichter: Bei der Siegerparty von CDU und FDP gestern mischte sich auch Schauspielerin Rebecca Siemoneit-Barum unter die Besucher (Foto, l., hier im Gespräch mit Ratsherr Walter Schmalzried). Die Zirkus-Direktorin hatte bei der vergangenen Kommunalwahl selbst für die CDU kandidiert.

Einen kleinen Seitenhieb konnten sich „die „Schwarzen“ nicht verkneifen: rote Fruchtgummis auf den Tischen. Die seien im Supermarkt günstiger gewesen, die Roten müssten weg…OLYMPUS DIGITAL CAMERA


Fair der Siegerin gratuliert

OLYMPUS DIGITAL CAMERADer einzige Sozialdemokrat, der gestern Abend im Wahlzentrum im Neuen Rathaus der Siegerin Dr. Sabine Michalek gratulierte, war Ratsherr Alexander Kloss. Die neu gewählte Bürgermeisterin bedankte sich für diese faire Geste. „Selbstverständlich“ sei das, sagte Kloss. Recht hat er.


Einbecks zweite Bürgermeisterin in der Stadtgeschichte

OLYMPUS DIGITAL CAMERADie nächste Bürgermeisterin, die zweite in der Einbecker Stadtgeschichte, heißt Dr. Sabine Michalek. Zur Minute fehlt zwar noch ein Wahlbezirk (Vogelbeck) für das Endergebnis, aber schon seit fast zwei Stunden zeichnet sich ein deutlicher Vorsprung für die 45-Jährige ab (rund 2000 Stimmen), der nicht mehr einholbar ist.

Nach einem Abstecher in die Wahlzentrale im Neuen Rathaus, in der Amtsinhaber Ulrich Minkner nicht zu sehen war, feiert die Siegerin mit ihren Anhängern zur Stunde im Restaurant „Centrum“. Hier (Foto) überreicht Anne Trybuhl für die FDP gelbe Tulpen.

Hier geht’s zum Ergebnis.

Und hier zum Video.


Am Ende entscheidet der Wähler allein…

OLYMPUS DIGITAL CAMERADer Kampf ist beendet. Jetzt entscheiden die Wähler, ganz allein in der Kabine (Foto). Am Mittag hatten noch einmal alle Parteien auf dem Einbecker Marktplatz im Schneegestöber um Stimmen geworben, zur Wahl aufgerufen. Am Sonntag sind die Wähler am Zug.

In Einbeck können sie mindestens drei Zettel ausfüllen mit den verschiedenen Kreuzen, in den 46 Einbecker Ortsteilen sogar noch einen Zettel mehr für die Ortsräte. Wichtig ist: Bei der Landtagswahl gibt es zwei Stimmen, bei der Bürgermeisterwahl eine Stimme, bei der Stadtrats- und Ortsratswahl drei Stimmen! In jedem der 62 Wahllokale gibt es in Einbeck und seinen Ortschaften zwei Wahlurnen, eine für die Landtagswahl, eine für die Kommunalwahl.

Zur Wahl stellen sich 343 Kandidaten im Alter von 18 bis 80.

Bemerkenswert: In den drei Einbecker Wahlbezirken Wilhelm-Bendow-Schule, Teichenwegschule und Vogelbeck nehmen die Wähler an einer so genannten Repräsentativstatistik teil. Auf den Wahlzetteln ist das Geschlecht und das Geburtsjahr in fünf Gruppen vermerkt; das Wahlgeheimnis bleibt dadurch gewahrt, versichert der Wahlleiter.

An diesem Mammutwahltag werden die Ergebnisse verhältnismäßig spät vorliegen. Zunächst werden die Stimmzettel der Landtagswahl ausgezählt, dann die der Bürgermeisterwahl, dann die der Stadtratswahl, am Ende die der Ortratswahlen. Wie sich der neue, 44-köpfige Einbecker Stadtrat zusammensetzt, wird sicherlich nicht vor Mitternacht feststehen.

Beobachter rechnen mit ersten belastbaren Zahlen für die mit besonderer Spannung verfolgte Bürgermeisterwahl gegen 21 Uhr.

Die aktuellen Zahlen sind unter folgenden Links direkt auf den Seiten der südniedersächsischen kommunalen Datenzentrale KDS zu erfahren:

Am morgigen Wahlabend wird auch der http://www.einbecker-wahlblog.de aktuell berichten.

Zu Wahlpartys treffen sich – soweit bekannt – die Parteien in folgenden Lokalitäten: die CDU und FDP im „Centrum“ an der Langen Brücke, die SPD bei „Ebby“ am Marktplatz, die GfE im „Hasenjäger“. Der CDU-Landtagsabgeordnete Joachim Stünkel lädt zur Wahlparty ein, die bei Henniges Nutzfahrzeuge, Hullerser Landstraße, stattfinden wird.


Es fährt ein Zug…nach Kreiensen

OLYMPUS DIGITAL CAMERAAuf den letzten Metern des Wahlkampfes hatte der Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz (SPD) am Freitagnachmittag ein Mitglied des Schattenkabinetts seiner Partei in Einbeck zu Gast. Olaf Lies (Foto, links, neben Schwarz, Christian Gabriel und René Kopka), der beim Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten für die Spitzenkandidatur Stephan Weil unterlegen war und jetzt in dessen Team als Wirtschaftsminister designiert ist, besuchte die Ilmebahn und Geschäftsführer Christian Gabriel.

Ursprünglich sollte Lies mit dem Ilmeblitz direkt aus Salzderhelden zum alten Bahnhof in der Kernstadt fahren. Doch der rote Schienenbus ist defekt, das notwendige Ersatzteil ist zwar beschafft, es konnte aber nicht mehr rechtzeitig eingebaut werden. So musste Lies (noch) das Auto nehmen…

Nur wenige Meter von Einbeck-Salzderhelden sind es es bis Einbeck-Mitte, drei Minuten Fahrzeit. Gabriel erläuterte Lies die schon seit längerem bekannten Pläne, die DB-Regionalbahn von Bad Harzburg über Kreiensen bis Einbeck-Mitte zu verlängern. Heute haben die Züge in Kreiensen zwei Stunden Aufenthalt auf dem Weg nach Göttingen. „Wir könnten sofort loslegen“, sagte der Ilmebahn-Chef. Die Strecke gehört der Ilmebahn, sie ist gut in Schuss, wird mit Güterverkehr ohnehin befahren. Auf rund 100.000 Euro bezifferte Gabriel die notwendigen Investitionen (Bahnsteig, Fahrgastinfo etc.).

„Da muss man ran“, sagte Olaf Lies. Bei diesem Projekt stimme ja offenbar alles, die Kosten seien vergleichbar mit anderen Reaktivierungen gering. Man solle das einmal zwei Jahre ausprobieren, ob die Pläne funktionieren. Er sagte zu, sich bei der zuständigen Landesnahverkehrsgesellschaft für die Vitalisierung der Strecke einzusetzen und dort nachzufassen: „Wo ist denn die Hemmschwelle für die?“. Den in Kreiensen stehenden Zug solle man nicht dort nutzlos stehen lassen.

Gerade auch vor dem Hintergrund der erfolgten Fusion mit Kreiensen besteht hier offenbar die realistische Chance, eine umsteigefreie Verbindung zwischen Kreiensen und der Stadtmitte Einbeck schaffen zu können. Bis zum PS-Speicher werden Züge ohnehin fahren (dort gibt es einen Haltepunkt der Ilmebahn), ein regelmäßiger Takt abseits von diesen Museumsbahnen oder historischen Sonderzügen wäre auch für Schüler der nahen BBS hilfreich.


Puls fühlen

NeujEmpfangEIN_alleAusschnittNeujEmpfangEIN_SchwarzGraschaEs war natürlich das Top-Thema bei den vielen Gesprächen vor und nach dem offiziellen Teil des Neujahrsempfangs gestern Abend in Einbeck: Wie geht die Wahl aus? Wer gewinnt am Sonntag? Fast exakt 48 Stunden vor Schließung der Wahllokale waren noch einmal alle versammelt, viele von ihnen stehen zur Wahl, und hörten einen kurzweiligen Vortrag über den PS-Speicher von Karl-Heinz Rehkopf.

An den Stehtischen beim „Get together“ und anschließend an den Vortrag konnte dann der Puls gefühlt werden, wie Moderator Eberhard Schmah einleitete. „Es liegt Spannung in der Luft.“ Unter den Gästen waren nicht nur zahlreiche Kandidaten für den Stadtrat, sondern auch die beiden Bürgermeister-Kontrahenten, Ulrich Minkner und Dr. Sabine Michalek. Außerdem die Landtagsabgeordneten Joachim Stünkel, Uwe Schwarz und Christian Grascha (Foto links).

Ein wenig war trotz der Spannung aber bei vielen Akteuren auch Erleichterung zu spüren. Ein knochenharter Winterwahlkampf mit dichter Terminfolge liegt so gut wie hinter den meisten. Zur Stunde noch ein letzter Straßenwahlkampf an den Ständen auf dem Marktplatz im Schneetreiben, dann haben die Wähler das Wort.


Immer wieder Krankenhaus

OLYMPUS DIGITAL CAMERASozialdemokratischer Schlussspurt: Zwei Tage vor der Wahl saß heute Nachmittag Olaf Lies zwischen Bürgermeister Ulrich Minkner (SPD) und dem Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz (SPD); Olaf Lies soll Wirtschaftsminister werden, wenn SPD-Kandidat Stephan Weil am Sonntag die Landtagswahl gewinnt.

Wenige Minuten vor dem Termin hatte Landrat Michael Wickmann per Pressemitteilung erklärt, dass er den für die künftige Krankenhaus-Finanzierung so wichtigen Nachtragshaushalt der Stadt genehmigen werde; mit Minkner hatte Wickmann zuvor am Freitag telefoniert. Bürgermeister Ulrich Minkner hatte sich bereits gestern in einer Pressekonferenz optimistisch gezeigt und abends erklärt: „Wir sind so gut wie durch.“

Der Landtagsabgeordnete (und Kreistagsabgeordnete) Uwe Schwarz nutzte die Gelegenheit der Wahlkampfveranstaltung, noch einmal zu betonen, dass es die führenden Sozialdemokraten im Landkreis gewesen seien, die alles zum Erhalt des Krankenhauses getan hätten. „Wer uns anderes unterstellt hat, wird eines Besseren belehrt“, sagte Schwarz. Wer demokratische Größe habe, könne sich für diese Erkenntnis auch ruhig einmal entschuldigen. Schwarz sagte, er hätte sich gefreut, wenn auch das Innenministerium so schnell entschieden hätte wie die Kreisverwaltung.

Bürgermeister Ulrich Minkner erinnerte an die Kreistagssitzung am Dienstag; bis Weihnachten habe man das Thema Krankenhaus aus dem Wahlkampf heraushalten können. „Was ich jedoch im Kreistag gehört habe, hat mich erschüttert.“ Minkner war persönlich bei der Sitzung dabei. Da sei ein Schuldiger gesucht worden, wenn es nicht geklappt hätte, sagte Minkner.